Sitzung: 09.11.2023 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 23/0328
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget des Amtes für
Kindertagesbetreuung für die Jahre 2024 und 2025 sowie für die mittelfristige
Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen
beschlossen:
1.1
Im
Teilergebnisplan 36120 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2
Im Teilfinanzplan
36120 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
2.1
Im
Teilergebnisplan 36500 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
2.2
Im Teilfinanzplan
36500 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
3.1
Im
Teilergebnisplan 36510 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
Haus-halts-jahr |
Produkt-konto / Invest-Nr. |
Erläuterung |
Änderung |
Ansatz Produkt-konto ( alt ) |
Ansatz Produkt-konto ( neu ) |
2024 |
365100.531820 |
Betriebskostenzu-schüsse
an die nichtstädt. Kita-Träger Erhöhung
aufgrund der Änderung der Eingruppierung der Beschäftigten im Sozial- und
Erziehungsdienst, Entgeltgruppe S4 und S8b und der Anwendung der Regelung
auch auf die Verträge zur Betriebskostenförderung der nichtstädtischen
Kindertageseinrichtungen gem. Beschlüsse Jugendhilfeausschuss vom 14.09.2023,
Hauptausschuss vom 18.09.2023 und
Stadtvertretung vom 26.09.2023 |
+ 2.100.000 € |
35.332.000 € |
37.432.000 € |
2025 |
365100.531820 |
+ 2.100.000 € |
35.332.000 € |
37.432.000 € |
|
2026 |
365100.531820 |
+ 2.100.000 € |
35.332.000 € |
37.432.000 € |
|
2027 |
365100.531820 |
+ 2.100.000 € |
35.332.000 € |
37.432.000 € |
|
2028 |
365100.531820 |
+ 2.100.000 € |
35.332.000 € |
37.432.000 € |
3.2
Im
Teilfinanzplan 36510 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
4.1 Im Teilergebnisplan 36520 werden die Erträge
und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
4.2 Im Teilfinanzplan 36520 werden die Ein-
und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Haus-halts-jahr |
Produkt-konto / Invest-Nr. |
Erläuterung |
Änderung |
Ansatz Produkt-konto ( alt ) |
Ansatz Produkt-konto ( neu ) |
2024 |
365200.785299 |
Planungskosten
Außenanlagen Kita Sternschnuppe und Kita Storchengang |
0 € |
70.000 € |
70.000 € |
2025 |
365200.785299 |
Lt.
der nachgerechten § 12-Unterlage vom Amt für Gebäudewirtschaft wird die
Maßnahme Außenanlage Kita Sternschnuppe im Jahr 2025 durchgeführt. Die
Baukosten waren im vorliegenden Haushaltsentwurf im Jahr 2026 eingeplant und
müssen somit in das Jahr 2025 geschoben werden. |
+ 383.000 € |
0 € |
383.000 € |
2026 |
365200.785299 |
Baukosten
Außenanlage Kita Storchengang |
- 350.000 € |
600.000 € |
250.000 € |
2027 |
365200.785299 |
|
0 € |
0 € |
0 € |
2028 |
365200.785299 |
|
0 € |
0 € |
0 € |
5.1 Im Teilergebnisplan 36530 werden die Erträge
und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
5.2 Im Teilfinanzplan 36530 werden die Ein-
und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans
(für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen
des Finanzplans, sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind
im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
Bei
14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.