Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Kindertagesbetreuung für die Jahre 2024 und 2025 sowie für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1         Im Teilergebnisplan 36120 werden die Erträge und Aufwendungen für die   laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2          Im Teilfinanzplan 36120 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1         Im Teilergebnisplan 36500 werden die Erträge und Aufwendungen für die   laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2         Im Teilfinanzplan 36500 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1         Im Teilergebnisplan 36510 werden die Erträge und Aufwendungen für die   laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haus-halts-jahr

Produkt-konto /

Invest-Nr.

Erläuterung

Änderung

Ansatz Produkt-konto

( alt )

Ansatz Produkt-konto

( neu )

2024

365100.531820

Betriebskostenzu-schüsse an die nichtstädt. Kita-Träger

Erhöhung aufgrund der Änderung der Eingruppierung der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, Entgeltgruppe S4 und S8b und der Anwendung der Regelung auch auf die Verträge zur Betriebskostenförderung der nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen gem. Beschlüsse Jugendhilfeausschuss vom 14.09.2023, Hauptausschuss vom 18.09.2023 und  Stadtvertretung vom 26.09.2023

 

+ 2.100.000 €

 

35.332.000 €

37.432.000 €

2025

365100.531820

 

+ 2.100.000 €

 

35.332.000 €

37.432.000 €

2026

365100.531820

 

+ 2.100.000 €

 

35.332.000 €

37.432.000 €

2027

365100.531820

 

+ 2.100.000 €

 

35.332.000 €

37.432.000 €

2028

365100.531820

 

+ 2.100.000 €

 

35.332.000 €

37.432.000 €

 

 

3.2         Im Teilfinanzplan 36510 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

4.1       Im Teilergebnisplan 36520 werden die Erträge und Aufwendungen für die              laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2       Im Teilfinanzplan 36520 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haus-halts-jahr

Produkt-konto /

Invest-Nr.

Erläuterung

Änderung

Ansatz Produkt-konto

( alt )

Ansatz Produkt-konto

( neu )

2024

365200.785299

Planungskosten Außenanlagen Kita Sternschnuppe und Kita Storchengang

 

0 €

 

70.000 €

70.000 €

2025

365200.785299

Lt. der nachgerechten § 12-Unterlage vom Amt für Gebäudewirtschaft wird die Maßnahme Außenanlage Kita Sternschnuppe im Jahr 2025 durchgeführt. Die Baukosten waren im vorliegenden Haushaltsentwurf im Jahr 2026 eingeplant und müssen somit in das Jahr 2025 geschoben werden.

 

+ 383.000 €

 

0 €

383.000 €

2026

365200.785299

Baukosten Außenanlage Kita Storchengang

 

- 350.000 €

 

600.000 €

250.000 €

2027

365200.785299

 

 

0 €

 

0 €

0 €

2028

365200.785299

 

 

0 €

 

0 €

0 €

 

 

5.1       Im Teilergebnisplan 36530 werden die Erträge und Aufwendungen für die              laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2       Im Teilfinanzplan 36530 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans, sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 


Abstimmung:

 

Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.