Sitzung: 16.11.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: B 23/0341
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget des Amtes für
Bauordnung und Vermessung für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige
Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen
beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 11111 werden die Erträge und
Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 11111 werden die Ein- und
Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
2.1.
Im Teilergebnisplan 51120 werden die Erträge und
Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
2.2.
Im Teilfinanzplan 51120 werden die Ein- und
Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
3.1
Im
Teilergebnisplan 52100 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
3.2
Im Teilfinanzplan
52100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des
Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und
Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind
im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
1 |
1 |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Bei 15 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung einstimmig beschlossen.