TOP Ö 5: Sanierung, Erhaltung und Ausbau der Schulen und ihrer Außenanlagen (Besprechungspunkt)

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Nicolai begrüßt die anwesenden VertreterInnen der Norderstedter Schulen.

 

Frau Bustorf erläutert die Situation der Schulgebäude und ihrer Außenanlagen.

Grundsätzlich sei eine gute Versorgung der Schulen, insbesondere im Sachmittelbereich, gegeben.

Allerdings sei die Sanierung der Anlagen in den letzten Jahren nicht ausreichend gewesen, wodurch sich eine schlechte Substanz ergibt.

Als Beispiel führt Frau Bustorf den schlechten Zustand der C-Anlage am Schulzentrum-Süd an.

Daraus wiederum resultieren Mängellisten, die unter anderem sogar Sicherheitsmängel beinhalten (Anlage 2).

 

An der Erich-Kästner-Schule steht in diesem Jahr Etat von DM 13.300,- für die bauliche Unterhaltung zur Verfügung, der deutlich zu gering ist (Frau Lorenzen).

 

Frau Menzzer appelliert an den Ausschuss, die Mittel für die in vielen Schulen seit Jahren dringend benötigten Sonnenschutzanlagen zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Clementsen bedauert, dass die aufgelaufenen Mängel wegen der fehlenden Finanzmittel nicht sofort behoben werden können und sich über Jahre ein erheblicher Sanierungsstau ergeben hat.

 

Herr Grote verweist auf das Schreiben von der Norderstedter Schulleiterkonferenz, welches er am 30.05.2001 erhalten hat.

Wenn alle gewünschten investiven Erhaltungsmaßnahmen für das Jahre 2002 tatsächlich durchgeführt würden, hätte dies eine Neuverschuldung in Höhe von ca. 35 Mio. zur Folge.

Für nicht sinnvoll erachtet wird eine stückweise Sanierung von einzelnen Schulen gleichzeitig, eher sollten nacheinander umfangreiche Erhaltungsmaßnahmen ergriffen werden, wobei die Prioritätensetzung nach Vorschlag durch die Verwaltung durch den Ausschuss für junge Menschen erfolgt.

 

Als Anlage 3 wird eine Kostenaufstellung für die Norderstedter Schulen (1998 – 2002) beigefügt, aus welcher die finanzielle Entwicklung deutlich wird.

 

Weiterhin berichtet Herr Grote, dass das Amt für Gebäudewirtschaft (68) in naher Zukunft zum Dezernat II gehört und hofft, dass hierdurch die Kooperation deutlich verbessert wird sowie die Entscheidungswege verkürzt werden.

 

Eine Finanzierung über Kredite zum kurzfristigen Handeln wird nicht erfolgen, da dann auch eine entsprechende nachhaltige Wirkung in Form von Zinsen etc. zu tragen wäre.

Voraussichtlich 2003/2004 wird sich die finanzielle Lage im Vermögenshaushalt weiter entspannen, da größere Baumaßnahmen wie die IGS und die TriBühne dann abgeschlossen sind.

 

Herr Nicolai stellt zusammenfassend fest, dass eine Kontinuität in den Unterhalt und die Sanierung der städtischen Gebäude zu bringen ist und bittet daher die Verwaltung zu überlegen, ob es möglich wäre, einen sog. “Pflegeplan” zu erstellen, welcher insbesondere die steigenden Anforderungen bei gleichen Kapazitäten berücksichtigt.

Außerdem wird es als erforderlich angesehen, vorrangig Sicherheitsmängel zu beheben, um evtl. Gefahrenpunkte auszuschließen.

 

Als Anlage 4 wird ein Schreiben der HS Falkenberg zu Protokoll gegeben.

Ein Protokoll des öffentlichen Teils wird an die VertreterInnen der Schulen geschickt.

 

Auszug  I

II

40

401