Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 50 für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.      Im Teilergebnisplan 31110 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2.      Im Teilfinanzplan 31110 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1.      Im Teilergebnisplan 31111 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2.      Im Teilfinanzplan 31111 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1.      Im Teilergebnisplan 31112 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2.      Im Teilfinanzplan 31112 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.1.      Im Teilergebnisplan 31114 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2.      Im Teilfinanzplan 31114 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.1.      Im Teilergebnisplan 31140 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2.      Im Teilfinanzplan 31140 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.1.      Im Teilergebnisplan 31155 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.2.      Im Teilfinanzplan 31155 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.1.      Im Teilergebnisplan 31160 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.2.      Im Teilfinanzplan 31160 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.1.      Im Teilergebnisplan 31170 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.2.      Im Teilfinanzplan 31170 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.1.      Im Teilergebnisplan 31200 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.2.      Im Teilfinanzplan 31200 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

10.1.   Im Teilergebnisplan 31310 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

10.2.   Im Teilfinanzplan 31310 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.1.   Im Teilergebnisplan 31390 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.2.   Im Teilfinanzplan 31390 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

12.1.   Im Teilergebnisplan 31510 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

12.2.   Im Teilfinanzplan 31510 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

13.1.   Im Teilergebnisplan 31540 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

13.2.   Im Teilfinanzplan 31540 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haushaltsjahr	Produktkonto / Invest-Nr.	Erläuterung	Änderung	Ansatz Produktkonto ( alt )	Ansatz Produktkonto ( neu )
2024	315400.781800	Zusätzliche Investitionsfördermittel für den Neubau der TAS gemäß Beschluss SozA am 16.11.2023 (die bereits beschlossenen 800.000,- € sind in den Haushalt 2023 eingestellt und werden mit dem 3. Nachtragshaushalt nach 2024 übertragen)	+ 300.000	0	300.000

 

 

14.1.   Im Teilergebnisplan 31550 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haushaltsjahr	Produktkonto / Invest-Nr.	Erläuterung	Änderung	Ansatz Produktkonto ( alt )	Ansatz Produktkonto ( neu )
2024 -2028	315500.531800	Zusätzliche Mittel „Psychosoziale Beratung von Geflüchteten in den Unterkünften“ gemäß Beschluss SozA am 16.11.2023	+ 55.000 €	2024:     1.281.000 2025:     1.345.100 2026:   1.412.400 2027:     1.483.000 2028:     1.557.200	2024:     1.336.000 2025:     1.400.100 2026:     1.467.400 2027:    1.538.000 2028:     1.612.200
2024	315500.523100	Mieten, Pachten, Erbbauzinsen: Bisher nicht kalkulierte Mietkosten für zweites Hotel in 2024 (wie im SozA am 16.11.2023)	+1,5 Mio.	2024:     2.480.000	2024:    3.980.000

 

14.2.   Im Teilfinanzplan 31550 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

15.1.   Im Teilergebnisplan 33100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haushaltsjahr	Produktkonto / Invest-Nr.	Erläuterung	Änderung	Ansatz Produktkonto ( alt )	Ansatz Produktkonto ( neu )
2024 -2028	331000.531800	Zusätzliche Mittel für das Mütterzentrum Norderstedt e.V. gemäß Beschluss SozA am 21.09.2023     Zusätzliche Mittel für die Finanzierung einer weiteren Personalstelle für NeNo (Netzwerk Norderstedt) gemäß Beschluss SozA am 21.12.2023	+ 25.000 €           +47.400 €	2024:       691.600 2025:       712.300 2026:     733.700 2027:       555.700 2028:       572.400	2024:     764.000 2025:     784.700 2026:     806.100 2027:    628.100 2028:     644.800

 

15.2.   Im Teilfinanzplan 33100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

16.1.   Im Teilergebnisplan 34500 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

16.2.   Im Teilfinanzplan 34500 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

17.1.   Im Teilergebnisplan 35100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

17.2.   Im Teilfinanzplan 35100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haushaltsjahr	Produktkonto / Invest-Nr.	Erläuterung	Änderung	Ansatz Produktkonto ( alt )	Ansatz Produktkonto ( neu )
2024	351000.448200	Zusätzliche Erträge durch Personalkostenerstattung im Rahmen des Wohngeld-Plus-Gesetzes (einmalig)	+ 200.000 €	130.000	330.000

 

18.1.   Im Teilergebnisplan 35160 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

18.2.   Im Teilfinanzplan 35160 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

19.1.   Im Teilergebnisplan 52200 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

19.2.   Im Teilfinanzplan 52200 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmung über die geänderte Beschlussvorlage:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN-FW	AfD	FDP	Sonstige
Ja:		3	3
Nein:				2
Enthaltung:	5				1	1
Befangen:

 

Die so geänderte Beschlussvorlage wurde mit 6 Ja Stimmen und 2 Nein Stimmen bei 7 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.