Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Leistung folgender überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2023 für die stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen wird die Zustimmung gemäß            § 82 Gemeindeordnung (GO) erteilt:

Produktkonto

Bezeichnung

Betrag

363380.533200

Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen

1.135.100,00 €

 

Deckungsmittel stehen durch Mehrerträge auf folgenden Produktkonten zur Verfügung.

Produktkonto

Bezeichnung

Betrag

111030.448000

Erträge aus Kostenerstattungen Bund

74.500,00 €

263000.448200

Erträge aus Kostenerstattungen Gemeinden/GV

341.800,00 €

363110.414200

Zuweisungen lfd. Zwecke v. Kreis

82.000,00 €

363210.448100

Erträge aus Kostenerstattungen Land

192.300,00 €

363320.414100

Zuweisungen lfd. Zwecke v. Kreis

58.400,00 €

363370.448200

Erträge aus Kostenerstattungen Gemeinden/GV

137.000,00 €

363380.448200

Erträge aus Kostenerstattungen Gemeinden/GV

49.600,00 €

363420.414100

Zuweisungen lfd. Zwecke v. Kreis

147.300,00 €

363430.448200

Erträge aus Kostenerstattungen Gemeinden/GV

52.200,00 €

 

Gesamtbetrag Mehrerträge:

1.135.100,00 €

 

Der Leistung folgender überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 für die stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen wird die Zustimmung gemäß            § 82 Gemeindeordnung (GO) erteilt:

Produktkonto

Bezeichnung

Betrag

363380.733200

Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen

1.707.800,00 €

 

Deckungsmittel stehen durch Mehreinzahlungen auf folgenden Produktkonten zur Verfügung.

Produktkonto

Bezeichnung

Betrag

111030.648400

Erstattungen v. Sozialversicherungen

149.800,00 €

211000.648600

Erstattungen von sonst. öffentl. Sonderrechnungen

116.700,00 €

263000.648200

Erstattungen von Gemeinden /GV

341.800,00 €

315500.614200

Zuweisungen lfd. Zwecke Gemeinden /GV

425.900,00 €

351000.648100

Erstattungen vom Land

147.900,00 €

363110.614200

Zuweisungen lfd. Zwecke Gemeinden /GV

82.000,00 €

363210.613100

Allg. Zuweisungen v. Land

45.700,00 €

363210.648100

Erstattungen vom Land

192.300,00 €

363320.614100

Zuweisungen lfd. Zwecke vom Land

58.400,00 €

363420.614100

Zuweisungen lfd. Zwecke vom Land

147.300,00 €

 

Gesamtbetrag Mehreinzahlungen

1.707.800,00 €

 

 


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN-FW

AfD

FDP

Sonstige

Ja:

16

13

10

7

5

4

1

Nein:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 56 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.