Sitzung: 16.07.2001 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Frau
Hahn fragte an, wann und in welcher Form über die Umsetzung der Beschlüsse der
Stadtvertretung berichtet wird. Insbesondere weist sie auf den
Grundsatzbeschluss zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen hin.
Antwort
zu Satz 1 – Amt 10
Der
Beschluss, bei der Stadt Norderstedt eine Beschlusskontrolle einzurichten,
datiert vom 27.11.2000. Seit dem 1.1.2001 werden alle Beschlüsse, die ein
Handeln der Verwaltung zur Folge haben sowie alle Anfragen protokolliert und
vom Hauptamt auf ihre Durchführung überwacht. Nach Protokollierung wird ein
Erledigungsfristvermerk (Zieldatum) eingetragen. Bei Überschreitung des
eingetragenen Zieldatums sind die Gründe für die Verzögerung anzugeben.
Antwort
des Teams Natur und Landschaft zum Grundsatzbeschluss zu Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen:
Am
21.2.2001 hat Herr Reher im Ausschuss für Umweltschutz zum Thema Eingriff und
Ausgleich einen umfangreichen mündlichen Bericht abgegeben. Dabei wurde über
die Verwaltungspraxis berichtet. Damals wurde protokolliert, dass zur nächsten
Sitzung ein Vorschlag zur Umsetzung des Stadtvertreterbeschlusses vom Team 695
vorbereitet wird.
Zur
Zeit stellt sich die Bearbeitung wie folgt dar:
·
Die
digitale Übersichtskarte der vorhandenen und geplanten Ausgleichsflächen im Team
Natur und Landschaft wird erstellt.
·
Im
Rahmen der Erarbeitung des Landschaftsplanes wird ein gesamtstädtisches
Biotopverbundsystem erarbeitet. Dies liefert den konzeptionellen Hintergrund
für die Erstellung eines förmlichen Ökokontos bei der UNB. Bereits heute gibt
es die Ausgleichsflächen östlich der Jägerstraße und im Bereich des
Bebauungsplanes 241 (Deckerberg), die im Vorgriff auf das Ökokonto bereits vom
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschlossen wurden.
·
Zur
Beratung von Bauherren, insbesondere im Falle von Bauanzeigen, ist eine
Broschüre in Vorbereitung.
·
Bei
Bauanträgen prüft das Team Natur und Landschaft die Berücksichtigung der
Belange von Natur und Landschaft und der Grünfestsetzungen der
Bebauungspläne.
Protokollauszug:
Amt 10, Amt 69