Sachverhalt:
Anfrage der SPD-Fraktion
zum Thema Schulbauten in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vom
17.01.2024 ( TOP 9.1. ) :
Die SPD bittet die
Verwaltung um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen bis spätestens zur
Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport im März:
- Welche Schulen befinden sich derzeit in oder in Vorbereitung für
Sanierung oder Neubau ?
- In welcher Planungsphase genau sind diese Schulen derzeit ?
- Wann sollen demnächst entsprechende Planungsphasen starten oder
enden ?
- Gibt es einen Zeitstrahl, an dem die Planungsphasen ersichtlich
sind und könnte dieser der Politik zur Verfügung gestellt und regelmäßig
aktualisiert werden ?
Antwort der
Verwaltung:
Die
darin enthaltenen Punkte 1. bis 3. wurden in Absprache mit dem Amt für
Gebäudewirtschaft beantwortet und in der anliegenden Tabelle zusammengefasst.
(Anlage 5)
Zu
Punkt 4. wird verwaltungsseitig mitgeteilt, dass das Amt für Gebäudewirtschaft
gerade ein neues Berichtsformat für alle Bauvorhaben vorbereitet, wodurch Verwaltung
und Politik sich ständig über den aktuellen Fortschritt der Maßnahmen
informieren können. Einen aktuellen Zeitstrahl zu den einzelnen Maßnahmen gibt
es derzeit nicht.
Das
neue Format wird der Politik nach Fertigstellung vorgestellt.