Herr Krebber verläßt die Sitzung – 19:05 Uhr.

 

Allgemein

Einleitend erläutert Herr Struckmann die Vorgabe, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. - Für das Fachamt ergaben sich verschiedene unabweisbare, nicht zu beeinflussende  Mehrbelastungen, z.B.:

·         Mindereinnahmen bei der Erstattung von Zuschüssen durch Kita-Trägern

·         Mindereinnahmen Gebühren durch Wegfall von 30,- DM Mindestgebühr

·         Mindereinnahme aufgrund städtischer Sozialstaffel

 

Herr Krebber erscheint zur Sitzung – 19:10 Uhr.

 

In den vom Amt für junge Menschen zu beeinflussenden Ansätzen führten folgende Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen dazu, im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets zu bleiben:

10% Kürzung Sachmittelbudget Schulen

Mehrere Ausschussmitglieder verweisen hierbei auf den Beschluss aus 09/1999, wonach die Mittel für drei Jahre nicht gekürzt werden sollen.

Eine Rück-Erhöhung würde die Budgets von jetzt € 730.300,- um € 78.600,- auf € 808.900,- verändern.

Pauschalkürzungen bei Personalkosten Kitas

Kalkulation der Anpassung des Betriebskostenzuschusses für Kita-Träger um 2% ab 11/02

Personalkosteneinsparung in Verwaltung

Erhöhung der Schulkostenbeiträge

Erhöhung der Gebühren für außerschulische Nutzung

Erstattung Zuschüsse Kita-Träger in 2001

Baukostenzuschuss Kreis in 2001             

 

Noch unberücksichtigt geblieben sind die Auswirkungen des vom Land geplanten Einfrierens der Personalkosten (ca. 17.000 € in 2002 + ggf. entsprechender Kreiskürzung).

 

Die Kita B 173 West ist aus dem Vermögenshaushalt zunächst herausgenommen (damit auch Mehrkosten für Kita Storchengang wg. Übernahme der Krippengruppe), da die Entscheidung über Aufhebung der Entwicklungsverordnung noch aussteht. Eine Aufnahme in den Haushalt sollte erst nach Klärung der Gesamtfinanzierung erfolgen.

Für die Kita Buckhörner Moor wurde vorgeschlagen, die Maßnahme zu strecken, d.h. zu einem späteren Zeitpunkt umzusetzen.

Die Kita Möhlenbarg ist in Auslegung des Beschlusses des Ausschusses für junge Menschen vom 15.11.2000 (B173 für Möhlenbarg) aus dem Investitionsprogramm gestrichen worden.

Das Jfh Glashütte wurde aus dem aus Investitionsprogramm genommen, bis eine realistische Planung dafür vorliegt.

Als Anlage 3 gibt Herr Struckmann einen Vermerk der Strategischen Steuerung mit Erläuterung von Begriffen der “Inneren Verrechnung” zum Protokoll.

 

Weiterhin weisen Herr Struckmann und Herr Bertram auf folgende Abweichungen vom Entwurf hin:

·         Mehreinnahme Erstattung Betriebskosten € 41.300,- (Hhst.: 2100.16220)

·         Mindereinnahmen Zuschuss Kreis zu Tagespflege 48.800 € (Hhst. 4541.17200)

·         Minderausgabe Zuschuss Verein Tagespflege 44.900 € (Hhst.: 4541.70730)

·         Minderausgabe Zuschuss Verein Tagespflege gemäß Beschluss vom 04.07.01 um 2.100 € (Hhst.: 4541.70731)

·         Erstattung zu viel gezahlter Zuschüsse von Verein Tagespflege 100 € (Hhst.: 4541.15210 ?)

·         Bereinigung doppelt erfasster Personalkosten Tagespflege: Reduzierung um 6.700 € auf 6.300 € (Hhst.: 4541.4100) sowie um 2.800 € auf 2.800 € (Hhst.: 4541.4300)

·         Gliederungsziffer .1400 (Dienstwohnungsmieten) 103.800 €  statt   203.200 €
(Anlage 4 ans Protokoll)

·         Außerdem bittet Herr Struckmann um Aufnahme einer BAT Vc/Vb-Stelle für Heilpädagogin in Tannenhof Kita mit Sperrvermerk bis zur Entscheidung über Einrichtung einer Integrationsgruppe (ca. 44.200 €) (Hhst.: Personalkosten); der Zuschuss des Landes für Integrationsmaßnahmen erhöht sich entsprechend um 44.200 € (Hhst.: 4640.17101)     

 

 

Herr Krebber verläßt die Sitzung – 19:42 Uhr.

 

Ebenfalls noch nicht berücksichtigt und bis zur Sitzung am 19.09.01 verwaltungsseitig vorzubereiten ist der Mittelbedarf für

·         zusätzliche Erzieherstunden für Erweiterung Öffnungszeiten Kita Nomi II aufgrund Satzungsänderung (ca. 6.500 €)

·         Einführung Beteiligungsgremium (ca. 85.000 €)

 

Die anwesenden Verwaltungsmitarbeiter beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Krebber erscheint zur Sitzung – 19:45 Uhr.

 

Der Ausschuss drückt sein teilweises Unverständnis für die Umstellung von Maßnahmen im Investitionsprogramm aus dem beschlossenen Haushalt 2001 aus.

Die Begründung ist laut Herrn Schlüter darin zu sehen, dass bei Begehungen Anfang des Jahres eine Prioritätenliste für die Erledigung von div. Aufgaben erstellt wird. Somit kann sich eine Verschiebung von vorher festgestellten Reihenfolgen ergeben.

 

Herr Garrelts verläßt die Sitzung von 20:02 – 20:10 Uhr.

 

Der Ausschuss äußert auf Anregung von Herrn Krebber, dass im nächsten Jahr vor der Haushaltsaufstellung ein gesonderter TOP Bauunterhalt behandelt werden sollte.

Nach Aussage von Herrn Schlüter könnte dieses nach den Begehungen im Februar / März geschehen.

 

Der Ausschuss für junge Menschen äußert, dass die Ausgaben im Investitionsprogramm bei der Haushaltsstelle 2111.950900 – GS Pellwormstraße Namensschild - in Höhe von € 8.000,- als zu teuer erachtet werden.

 

Frau Boehnke verläßt die Sitzung – 20:35 Uhr.

 

Bei der Kindertagesstätte Storchengang ist die Schallschutzdecke für das Jahr 2002 enthalten, diese ist jedoch bereits erledigt worden.

 

Die Seite 99 liegt in der berichtigten Fassung dem Protokoll als Anlage 5 bei.

 

 

 

Auszug  II

                                40

                                401

                                402

                                68

                                695