Sitzung: 19.09.2001 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:1
Vorlage: B01/0453
Herr
Sandhof verteilt aktuelle Korrekturen der Gebührenkalkulationen (siehe Anlage
2).
Frau
Bartelt und Herr Sandhof beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Herr
Sandhof bittet darum, die Öffentlichkeit auszuschließen.
Die
Vorsitzende schließt um 20.15 Uhr die Öffentlichkeit aus.
Nicht
öffentliche Sitzung
Frau
Hahn erinnert an den Prüfauftrag an das Rechtsamt zu reduzierten Gebühren für
1-Personen-Haushalte bei der Einführung der neuen Behältergrößen.
Herr
Kurzewitz reicht die Beantwortung des Prüfantrages zu Protokoll (siehe Anlage
3).
Frau
Hahn beantragt eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung
von 20.40 Uhr bis 20.45 Uhr.
Die
Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her.
Öffentliche
Sitzung
Herr
Behr beantragt fogende Änderung der 1 Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über
die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt:
§ 1
Abs. 7 – Die Bearbeitungsgebühr wird von 15 € auf 10 € herabgesetzt.
Die
Vorsitzende lässt über den Änderungsantag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der
Antrag wird einstimmig angenommen.
Die
Vorsitzende lässt über die so geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich
beschlossen.
Protokollauszug: |
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