Sitzung: 06.09.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M01/0381
Herr
Sievers gibt für das Amt 68 den folgenden Bericht
Der
Reinigungsautomat für die Reinigung der Eingangshalle und der Flurbereiche in
der Grundschule Heidbergstraße ist defekt.
Es
ist eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt, für das Haushaltsjahr
2001, auf der Haushaltsstelle 6012.93500 - Reinigungsdienst, Beschaffung
bewegliches Vermögen - in Höhe von 2.200 DM notwendig.
Die
Leistung der überplanmäßigen Ausgabe ist unabweisbar, da eine Ersatzbeschaffung
erforderlich ist. Die Voraussetzung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
aus wirtschaftlichen Gründen ist gegeben, da sich die Kosten für die
Neuanschaffung auf 6.893,88 DM und die Kosten für die Reparatur auf
3.610,61 DM belaufen.
Deckungsmittel
stehen zur Verfügung durch Minderausgaben auf der Haushaltsstelle 2303.95100 -
Lessing-Gymnasium, Leuchtensanierung -.
Die
Mittel wurden bereitgestellt.