Sitzung: 19.09.2001 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0394
Zunächst
verweist Herr Nicolai auf die letzte Sitzung des Ausschusses für junge Menschen
am 05.09.2001 und geht auf die dort diskutierten Änderungswünsche zum
Grundhaushalt 2002 ein.
Die
CDU-, SPD-Fraktion sowie die Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN reichen
nachfolgende Anträge zum Grundhaushalt 2002 ein (Ausführungen hierzu s.
Anmerkungen zu Anlage 4 bzw. Anlage 7).
Antrag
der CDU zur Sitzung 19.09.2001 Ausschuss für junge Menschen
Übernahme von Investitionen in den Haushalt
2002
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Haushaltsstelle |
Bezeichnung |
Erläuterung |
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38.000 € In
fünfzehn Klassenräumen sollen Jalousien aus mehreren Behängen angebracht
werden, da die Räume sich in den Sommertagen morgens auf 26° und mehr
aufheizen. |
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46.000 € Die
vorhandene Fassadenverkleidung unterhalb der Fenster besteht aus bekiesten
Leimholzplatten, die trotz Schutzanstrich der Bewitterung nur noch begrenzt
standhalten werden. |
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15.000 € Die
Metalldrahtfenster in den Umkleideräumen der Sporthalle müssen dringend
ausgetauscht werden. Energie- und Kosteneinsparung durch
Wärmeschutzverglasung |
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20.000 € Die
Flachdächer der Flure inkl. der Lichtkuppeln sind stark sanierungsbedürftig.
Die Bitumbahnen sind stark verwittert, porös und undicht. Die Dachflächen und
vor allem die Wandanschlüsse können nicht mehr zuverlässig repariert werden. |
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30.000 € Die
Dachfläche der Sporthalle aus Bitumen ist stark verwittert, porös und
undicht. |
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21.000 € Die
Flurfenster auf der Westseite haben keine Isolierverglasung. |
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44.000 € Der
Bodenbelag ist abgelaufen. Risse im Bereich der Schweissnähte können nicht
mehr dauerhaft behoben werden. Eindringendes Reinigungswasser führt zu
Blasenbildung unter dem PVC-Belag. |
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24.000 € Beide
Türen des Toilettentraktes wurden ohne Eingangspodest gebaut, obgleich zwei
Stufen zum Schulhof führen. Da hier Stolpergefahr besteht, soll die
Eingangssituation ordnungsgemäß hergestellt werden. |
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46.000 € Die
vorhandenen Dachpfannen des Satteldaches sind z. T. sehr brüchig, porös und
verwittert. |
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77.000 € Im
sogenannten Altbau sind die Toiletten, die Urinale sowie die Fliesen und
Trennwände im schlechten Zustand. Aus technischen und hygienischen Gründen
müssen die Sanitärräume komplett saniert werden. |
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82.000 € Der
Turnhallenboden bedarf einer dringenden Sanierung. |
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26.000 € In
den Sanitärräumen des Schulgebäudes sollen die Bleileitungen und im Keller
die Habitrohre ausgetauscht werden. |
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115.000 € Das
Flachdach zwischen Turnhalle und dem Verwaltungstrakt zeigt erhebliche
Mängel. Eine Sanierung ist zwingend erforderlich, da bereits erhebliche
Schäden im Gebäudeinneren auftreten. |
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18.000 € Die
Balkenköpfe der Dachkonstruktion liegen frei. Bei Wind und starkem Regen
dringt Regenwasser entlang der Dachbalken in die Fassade. Dadurch wird das
Holz geschädigt. Deshalb soll entlang des Dachrandes ein Profilstreifen als
Regenschutz aus Zinkblech an der vorhandenen Kante befestigt werden. |
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15.000 € Die
Räume im Erdgeschoss auf der Ostseite sollen mit Sonnenschutz versehen
werden. |
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16.000 € Die
vorhandene Dachfläche aus Bitumen ist stark verwittert, porös und undicht.
Die Wandanschlüsse zu den aufsteigenden Bauteilen können nicht mehr
zuverlässig abgedichtet werden. |
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26.000 € In
8 Klassenräumen sollen Jalou-sien aus mehreren Behängen angebracht werden, da
an heißen Sommertagen schon morgens 26° vorhanden sind. |
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15.000 € Vor
den Südfenstern der Verwaltung soll ein Sonnenschutz eingebaut werden, wegen
starker Erwärmung der Räume. |
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11.000 € Die
vorhandene Reihenurinanlage ist abgängig. Urin kann durchsickern und schädigt
die Unterkonstruktion und führt zu Geruchsbelästigung. |
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15.000 € Die
Urinanlage ist abgängig, die Trennwände in beiden Toilettenbereichen sollen
erneuert werden. |
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164.000 € Hier
ist eine umfangreiche Sanierung der Flachdachflächen in Form einer
Aufsattelung angezeigt, den Energieverbrauch zu senken. |
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26.000 € Das
Außenmauerwerk der Treppe und des Balkons müssen auf Grund von
Witterungsschäden saniert werden. |
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*
= Haushalt 2001 für 2002 |
669.000 € |
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221.000 € |
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Gesamt
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890.000 €
(rund 1.740.000,00 DM) |
Antrag der SPD-Fraktion
Änderungsantrag zur Vorlage B 01/0394
A) Ich bitte folgende
Positionen, die im Investitionshaushalt auftauchen, schon im Vermögenshaushalt
2002 zu berücksichtigen:
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Haushaltsstelle |
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1) |
2101.950300 |
Grundschule Falkenberg |
Außenjalousien |
38.000 EUR |
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2) |
2102.950100 |
Grundschule Glashütte |
Fußbodensanierung |
18.000 EUR |
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3) |
2102.950600 |
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Fenster Umkleideräume |
15.000 EUR |
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4) |
2102.950800 |
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Dachsanierung Verwaltung |
41.000 EUR |
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5) |
2103.950200 |
Grundschule Glashütte-Süd |
Dachsanierung Umkleide |
32.000 EUR |
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6) |
2103.950500 |
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Dachsanierung Sporthalle |
30.000 EUR |
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7) |
2104.951000 |
Grundschule
Gottfried-Keller-Straße |
Eingänge Toilettentrakt |
24.000 EUR |
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8) |
2104.951100 |
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Sonnenschutz |
51.000 EUR |
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9) |
2110.951100 |
Grundschule Niendorfer
Straße |
Sanierung Trinkwasser |
26.000 EUR |
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10) |
2111.950700 |
Grundschule Pellwormstraße |
Sonnenschutz |
15.000 EUR |
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11) |
2113.950600 |
Hauptschule Falkenberg |
Außenjalousien Süd |
26.000 EUR |
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12) |
2201.950700 |
Realschule Garstedt |
Regensiel |
41.000 EUR |
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13) |
2202.950200 |
Realschule Harksheide |
Toilettensanierung |
8.000 EUR |
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14) |
2203.950000 |
Realschule SZ-Nord |
Signalanlage |
6.600 EUR |
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15) |
2302.951100 |
Gymnasium Harksheide |
Sonnenschutz |
61.000 EUR |
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16) |
2302.951300 |
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Toilettensanierung |
15.000 EUR |
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17) |
2303.950000 |
Lessing-Gymnasium |
Signalanlage |
8.800 EUR |
Die Positionen 1), 3), 6),
7), 9), 10) und 11) waren im alten Investitionsplan für das Jahr 2002
vorgesehen, weil sie höchste Priorität hatten. Da sich der Zustand seitdem
nicht verbessert haben kann, hält die SPD-Fraktion es für notwendig, dass diese
Maßnahmen – wie ursprünglich vorgesehen – ausgeführt werden.
Die Ausführung der anderen
Positionen ist ebenfalls im Jahr 2002 erforderlich, um
-Sicherheit in Schulen zu gewährleisten / Unfallgefahr
abzuwenden
-Vergrößerung von Schäden entgegenzuwirken
-Beeinträchtigungen des Schulbetriebes zu verringern.
B) Die Schulbudgets sind für das Jahr 2002 nicht zu
kürzen, wie im Entwurf des Haushaltsplans vorgesehen.
gez. Renate Ehrenfort
Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Anträge zum
Haushalt 2002
Verwaltungshaushalt:
Die
Ansätze der Schulen (“Schulbudgets”) werden nicht gekürzt.
Die
beantragte zusätzliche Stelle im Stellenplan soll jährlich überprüft werden und
an entsprechende Einnahmen aus dem Pflegesatz gekoppelt werden. In diesem
Zusammenhang bitten wir um eine Aufstellung aller I-Maßnahmen sowie aller damit
zusammenhängenden Einnahmen.
Vermögenshaushalt/Investitionsplan
Schulen
·
Grundschule Falkenberg
Die für
2005 vorgesehene Wärmedämmung sollte gleichzeitig mit der Erneuerung der
Fassadenverkleidung geschehen.
Wärmedämmung statt in 2005, in 2004 – Kosten : 41.000 Euro
·
Grundschule Glashütte
Streichung
der Anschaffung einer Kreissäge
Einsparung: Säge: 2005 : 3.000 Euro
·
Traktoren:
GS
Glashütte (20.000 € in 2005), GS Gottfried-Keller-Straße (20.000 € in 2005),
GS Heidberg (26.000 € in 2005), RS Schulzentrum-Süd (41.000 € in 2003)
Wir möchten zunächst einmal alle Traktoren aus dem Vermögenshaushalt/Investitions-plan
herausnehmen und grundsätzlich über die Ausstattung der Schulen mit Geräten
informiert werden. Hat jede Schule einen Traktor? Handelt es sich um
Ersatzbeschaffungen? Wieso sind die Kosten so unterschiedlich? Wieso werden die
Kosten beim Schulzentrum-Süd nicht auf alle Schulen umgelegt?
·
Grundschule Niendorfer Straße
Streichung der Anschaffung einer Kehrmaschine
Einsparung: 2002 – 15.400 Euro
Außenanlage Schülergarten / Streichung
Einsparung: 2003 – 12.000 Euro
·
Grundschule Pellwormstraße
Streichung der Anschaffung Namensschild
Einsparung: 2005 : 8.000 Euro
Uns stellt sich außerdem die Frage, wieso schon wieder eine Dachsanierung nötig
ist. Bitte um Überprüfung.
·
Hauptschule Falkenberg
Streichung der Anschaffung eines Laubsaugers für Traktor
Einsparung: 2005 : 6.000 Euro
·
Realschule Garstedt
Toilettensanierung:
Wenn der Zustand der Toiletten so schlimm ist – wie beschrieben – sollte die
Sanierung vorgezogen werden.
Kosten: 2002 – 11.000 Euro (statt 2003)
·
Realschule Harksheide
Toilettensanierung:
vorzuziehen / siehe Realschule Garstedt
Kosten: 2002 – 8.000 Euro (statt 2004)
·
Realschule Friedrichsgabe
Heizkesselerneuerung – Ist das nicht Sache der Stadtwerke?
·
Coppernicus-Gymnasium
Streichung der Anschaffung der Garage für den Traktor
Einsparung: 2005 – 10.000 Euro
Behindertengerechte Eingänge
Streichen und im Bedarfsfalle schnell und bedarfsgerecht handeln
Einsparung: 2005 – 31.000 Euro
·
Lise-Meitner-Gymnasium
Streichung der Anschaffung eines Laubsaugers und der Hinweisbeschilderung
Einsparung: 2004 : 4.000 Euro / Laubsauger
Einsparung: 2004 : 5.000 Euro / Beschilderung
Generell
möchten wir anregen, dass die Schulen über einen Gerätepool nachdenken.
Die
Beschaffung von Laubsaugern lehnen wir aus Umweltschutzgründen ab.
Kindertagesstätten
·
B 173 Kindertagesstätte
Übertragung der Planungskosten von 2001 (200.000 DM) auf 2002
Einstellung der Baukosten in den Haushalt für 2002 – 900.000 Euro
·
Buckhörner Moor Kindertagesstätte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: Planungskosten 2005 100.000 Euro
Baukosten 2006 ff. 900.000 Euro
·
Möhlenbarg Kindertagesstätte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: Planungskosten 2003 100.000 Euro
Baukosten 2004 900.000 Euro
Freizeitheime
·
Freizeitheim Glashütte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: 2005 – 500.000 Euro
gez. Alice Nagels
Frau
Ehrenfort gibt vorab zu Protokoll:
Ich
bitte, die geltenden Beschlüsse des Ausschusses für junge Menschen in Zukunft
zu beachten. Im Jahr 1999 fasste der Ausschuss den Beschluß, in den kommenden 3
Jahren die Schulbudgets nicht zu verändern. Das galt zuerst für das Jahr
2000. Ohne eine Aufhebung dieses Beschlusses kann nicht von einem
Einverständnis des Ausschusses ausgegangen werden und sollten die veränderten
Zahlen nicht stillschweigend in einen Haushaltsentwurf aufgenommen werden, um
dadurch zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen.
Der
Ausschuß entschließt sich während der weiteren Diskussion, die Vorlage Nr. B
01/0394 und deren Anlagen systematisch durchzuarbeiten und bei Bedarf zu
diskutieren und ggf. zu ergänzen.
Während
dieses Verlaufs beantworten Herr Struckmann und Herr Schlüter diverse Fragen
der Ausschußmitglieder.
1. Verwaltungshaushalt:
Anlagen
1 und 2:
Es
ergibt sich kein zusätzlicher Diskussionsbedarf.
Anlage
3:
Als Anlage 2 wird vorab eine Antwort aus der Sitzung des Ausschusses für junge Menschen vom 05.09.2001 zu Protokoll gegeben.
-
Es
besteht Einigkeit darüber, daß die Haushaltsansätze der Dienstwohnungsmieten im
Schulbereich angepasst werden.
-
Es
besteht Einigkeit darüber, daß die Haushaltsstellen der Schulbudgets nicht um
10 % gekürzt,sondern auf den ursprünglichen Stand angehoben werden (es erfolgt
in kürze außerdem verwaltungsseitig eine Anpassung der Beträge an die aktuellen
Schülerzahlen)
-
Verwaltungsseitig
wird auf die bereits in der Sitzung des Ausschusses für junge Menschen am
05.09.2001 angesprochenen notwendigen Änderungen in folgenden Bereichen
hingewiesen:
-
Mehreinnahme
Erstattung Betriebskosten div.um €
41.300,- (Hhst. 2100.17220)
-
Mindereinnahmen
Zuschuss Kreis zu Tagespflege 48.800 € (Hhst. 4541.17200)
-
Minderausgabe
Zuschuss Verein Tagespflege 44.900 € (Hhst.: 4541.70730)
-
Minderausgabe
Zuschuss Verein Tagespflege gemäß Beschluss vom 04.07.01 um 2.100 € (Hhst.:
4541.70731)
-
Erstattung
zu viel gezahlter Zuschüsse von Verein Tagespflege 100 € (Hhst.: 4541.15210 ?)
-
Bereinigung
doppelt erfasster Personalkosten Tagespflege: Reduzierung um 6.700 € auf 6.300
€ (Hhst.: 4541.4100) sowie um 2.800 € auf 2.800 € (Hhst.: 4541.4300)
-
Einwerbung
einer BAT Vc/Vb-Stelle für Heilpädagogin in Tannenhof Kita mit Sperrvermerk bis
zur Entscheidung über Einrichtung einer Integrationsgruppe (ca. 44.200 €)
(Hhst.: Personalkosten) – s. hierzu auch Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE
GRÜNEN unter Anlage 4; der Zuschuss des Landes für Integrationsmaßnahmen erhöht
sich entsprechend um 44.200 € (Hhst.: 4640.17101)
-
Frau
Buchholz beantragt eine zusätzliche Haushaltsstelle ( 4070. ....?) als
Vormerkposten für die Kosten für die Beteiligungsgremien (vorerst: 100 €).
Hiergegen erheben sich keine Einwände.
Anlage
4:
-
Gemäß
Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zum Absatz unter Verwaltungshaushalt soll
eine zusätzliche Planstelle geschaffen werden für eine Heipädagogin in der Kita
Tannenhofstraße ( s. auch verwaltungsseitige Anmerkung unter Anlage 3 dieses
TOP`s:
Die
beantragte zusätzliche Stelle im Stellenplan soll jährlich überprüft werden und
an entsprechende Einnahmen aus dem Pflegesatz gekoppelt werden. In diesem
Zusammenhang bitten wir um eine Aufstellung aller I-Maßnahmen sowie aller damit
zusammenhängenden Einnahmen.
-
Herr
Struckmann weist darauf hin, daß zwei halbe Stellen im Küchenbereich der Kita
Forstweg (4640.19., Tz 19,25,. und
4640.20) und damit ca. € 33.000 eingespart werden können.
Anschließend erfolgt die
Abstimmung zum Verwaltungshaushalt inklusive aller Änderungsanträge:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
2. Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm:
Anlage
7:
Zunächst
wird über die einzelnen Punkte des Antrages der CDU-Fraktion diskutiert
und zu folgenden strittigen Punkten gesondert abgestimmt:
·
2102.950700 GS Glashütte 20.000
€
Laubengang
Dachsanierung
Der Ausschuß beschließt nach eingehender Diskussion
einvernehmlich, diese Maßnahme im das Investitionsprogramm 2003 einzustellen.
·
2104.950300 GS Gottfried-Keller-Straße 44.000 €
Turnhallenboden
Der Ausschuß beschließt nach eingehender Diskussion
einvernehmlich, diese Maßnahme im Investitionsprogramm 2003 zu belassen.
·
2104.95100 GS Gottfried-Keller-Straße 24.000 €
Eingänge Toilettentrakt
Der Ausschuß beschließt nach eingehender Diskussion
einvernehmlich, diese Maßnahme unter dem Vorbehalt der Prüfung zur grundsätzlichen
Notwendigkeit und Notwendigkeit in der beantragten Höhe in den Grundhaushalt
2002 einzustellen.
·
2105.950800 Grundschule Harksheide-Nord 46.000
€
Dachsanierung
Der Ausschuß
beschließt mit 6 Ja- Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, daß die
Maßnahme in den Grundhaushalt 2002 eingestellt wird.
·
2109.950100 Grundschule Lütjenmoor 82.000 €
Sportbodensanierung
Der Ausschuß beschließt nach eingehender Diskussion
einvernehmlich, diese Maßnahme in das Investitionsprogramm 2004 einzustellen.
·
2701.95000 Erich-Kästner-Schule 164.000 €
Dachsanierung
Der Ausschuß beschließt nach eingehender Diskussion
einvernehmlich, diese Maßnahme im Investitionsprogramm 2003 zu belassen.
Es
besteht Einvernehmen darüber, daß sämtliche andere im CDU-Antrag
aufgeführten Maßnahmen in den
Grundhaushalt 2002 eingestellt werden sollen.
Anschließend
wird über die einzelnen Punkte des Antrages der SPD-Fraktion diskutiert,
soweit diese noch nicht innerhalb des Antrages der CDU-Fraktion beraten worden
sind und zu folgenden strittigen Punkten gesondert abgestimmt:
·
2104.95110 Grundschule Gottfried-Keller-Straße 51.000
€
Sonnenschutz
Herr Hagemann beantragt, diese Maßnahme in das
Investitionsprogramm 2003 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis: bei 5 Ja- Stimmen und 6
Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
gemäß
Antrag von Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion: bei 6 Ja-Stimmen und 5
Nein-Stimmen angenommen.
Damit
wird die Maßnahme in den Grundhaushalt 2002 eingestellt.
Es
besteht Einvernehmen darüber, daß sämtliche andere im SPD-Antrag aufgeführten
Maßnahmen in den Grundhaushalt 2002 eingestellt werden sollen.
Abschließend
wird über die einzelnen Punkte des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / DIE
GRÜNEN diskutiert und zu folgenden strittigen Punkten gesondert
abgestimmt:
Vorab äußert Frau Reinders
die allg. Bitte an die Verwaltung, zukünftig detailliertere Informationen zu
den einzelnen Haushaltsanforderungen zu erhalten.
·
Grundschule Falkenberg
Die für
2005 vorgesehene Wärmedämmung sollte gleichzeitig mit der Erneuerung der
Fassadenverkleidung geschehen.
Wärmedämmung statt in 2005, in 2004
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
·
Grundschule Glashütte
Streichung
der Anschaffung einer Kreissäge
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
·
Traktoren: Streichung der Mittel
für :
GS
Glashütte (20.000 € in 2005), GS Gottfried-Keller-Straße (20.000 € in 2005),
GS Heidberg (26.000 € in 2005), RS Schulzentrum-Süd (41.000 € in 2003)
Der Ausschuß schließt sich einvernehmlich dem Antrag von Bündnis 90/DIE
GRÜNEN an und bittet darum, zunächst einmal alle Traktoren aus dem
Vermögenshaushalt /Investitionsplan herausnehmen und grundsätzlich über die
Ausstattung der Schulen mit Geräten informiert zu werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
·
Grundschule Niendorfer Straße
Streichung der Anschaffung einer Kehrmaschine
Außenanlage Schülergarten / Streichung
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
·
Grundschule Pellwormstraße
Streichung
der Anschaffung Namensschild
Der Ausschuß schließt sich einvernehmlich dem Antrag von Bündnis 90 /
DIE GRÜNEN an, die Beschilderungen der Norderstedter Schulen grundsätzlich mit
in das Norderstedter Konzept einzubeziehen, und zunächst zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
·
Hauptschule Falkenberg
Streichung der Anschaffung eines Laubsaugers für Traktor
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
·
Coppernicus-Gymnasium
Streichung der Anschaffung der Garage für den Traktor
Einsparung: 2005 – 10.000 Euro
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Behindertengerechte Eingänge
Streichen und im Bedarfsfalle schnell und bedarfsgerecht handeln
Einsparung: 2005 – 31.000 Euro
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
·
Lise-Meitner-Gymnasium
Streichung der Anschaffung eines Laubsaugers
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt
Streichung der Beschilderung
Der Ausschuß schließt sich einvernehmlich dem Antrag
von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN an, die Beschilderungen der Norderstedter Schulen
grundsätzlich mit in das Norderstedter Konzept einzubeziehen, und zunächst
zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
·
B 173 Kindertagesstätte
Übertragung der Planungskosten von 2001 (200.000 DM) auf 2002
Einstellung der Baukosten in den Haushalt für 2002 – 900.000 Euro
Vor
Beschlußfassung zu diesem Teilantrag bittet Herr Struckmann darum, die in 2001
zur Verfügung stehenden Planungskosten mit den notwendigen Baukosten im
Investitionsprogramm 2003 zur Verfügung zu stellen, wenn die Gesamtfinanzierung
dieser Kindertagesstätte gesichert ist.
Herr Wochnowski beantragt die Vorgehensweise in
dieser Form.
Abstimmungsergebnis
zu dem Antrag von B 90/DIE GRÜNEN: mit 1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen und 3
Enthaltungen abgelehnt.
Damit werden die Mittel in 2003 eingestellt.
·
Buckhörner Moor Kindertagesstätte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: Planungskosten 2005 100.000 Euro
Baukosten 2006 ff. 900.000 Euro
Teilabstimmungsergebnis
zu den Planungskosten gemäß Antrag von B 90/DIE GRÜNEN: einstimmig angenommen.
Teilabstimmungsergebnis
zu den Baukosten gemäß Antrag von B 90/DIE GRÜNEN: mit 1 Ja-Stimme, 8
Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
·
Möhlenbarg
Kindertagesstätte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: Planungskosten 2003 100.000 Euro
Baukosten 2004 900.000 Euro
Abstimmungsergebnis
zu dem Antrag von B 90/DIE GRÜNEN: mit 1 Ja-Stimme, 8 Nein-Stimmen und 2
Enthaltungen abgelehnt.
·
Freizeitheime
·
Freizeitheim Glashütte
Einstellung der Mittel für Planung und Bau
Kosten: 2005 – 500.000 Euro
Abstimmungsergebnis
zu dem Antrag von B 90/DIE GRÜNEN: mit 2 Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen
abgelehnt.
Herr
Nicolai stellt den Antrag, zusätzliche Mittel in das Investitionsprogramm 2003
bei folgenden Haushaltsstellen aufzunehmen:
·
2203.935100 Realschule Friedrichsgabe 6.000 €
Erneuerung Telefonanlage –Anteil –
·
2303.935100 Lessing-Gymnasium 9.000 €
Erneuerung Telefonanlage – Anteil -
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Abschließend erfolgt die
Abstimmung zum Vermögenshaushalt und zum Investitionsprogramm inklusive aller
Änderungsanträge:
Abstimmungsergebnis:
bei 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme angenommen.
Es erfolgt die
Abstimmung zum Gesamthaushalt:
Der Ausschuß für junge
Menschen beschließt:
1.
die
in der als Anlage 4 der Vorlage-Nr. B 01/0394 beigefügten Liste aufgeführten
Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2002 gegenüber dem Stellenplan
2001
mit folgenden Änderungen:
4640.19
je
½
4640.20
je
½
(Einsparung
ca. 33.000,-- € - die genaue Summe wird von der Personalabteilung zur Sitzung
des Finanzausschusses ermittelt)
4640. ? -zusätzl. Stelle Heilpädagogin
Tannenhofstraße
(Die
genaue Summe wird von der Personalabteilung zur Sitzung des Finanzausschusses
ermittelt)
2.
die
als Anlage 1 und 2 der Vorlage-Nr. B 01/0394 beigefügten Fachbereichsbudgets
des Amtes für junge Menschen und der kostenrechnenden Einrichtungen für den
Grundhaushalt 2002 sowie die als Anlage 3 beigefügte Haushaltsstellenübersicht
des Verwaltungshaushaltes
mit
folgenden Änderungen:
|
HHST: |
Bezeichnung |
Ansatz gem. Vorlage |
tats. Ansatz |
Veränderung
|
|
div. |
Schulbudgets insgesamt |
730.300 |
808.900 |
+ 78.600 |
|
2100.14000 |
Grund- und Hauptschulen Dienstwohnungsmiete |
114.100 |
58.300 |
./. 55.800 |
|
2200.14000 |
Realschulen Dienstwohnungsmiete |
31.500 |
16.100 |
./. 15.400 |
|
2300.14000 |
Gymnasien Dienstwohnungsmiete |
38.600 |
19.700 |
./. 18.900 |
|
2700.14000 |
Grund- und Hauptschulen Dienstwohnungsmiete |
8.700 |
4.400 |
./. 4.300 |
|
2810.14000 |
IGS Lütjenmoor Dienstwohnungsmiete |
10.300 |
5.300 |
./. 5.000 |
|
2100.16220 |
Grund- und Hauptschulen Erst. Betriebskosten div. |
0 |
41.300 |
+ 41.300 |
|
4541.15210? |
Erstattung Zuschuß Verein Tagespflege e.V. |
0 |
100 |
+ 100 |
|
4541.17200 |
Zuweisung Kreis Tagespflege |
48.900 |
100 |
./. 48.800 |
|
4541.41000 |
Diestbezüge Beamte Tagespflege |
13.000 |
6.300 |
./. 6.700 |
|
4541.43000 |
VAK Beamte Tagespflege |
5.600 |
2.800 |
./. 2.800 |
|
4541.70730 |
Zuschuß Kreis Verein Tagespflege e.V. |
45.000 |
100 |
./.44.900 |
|
4541.70731 |
Zuschuß Stadt Verein Tagespflege e.V. |
65.600 |
63.500 |
./.2.100 |
|
4640.17101 |
Pflegesatz Integration |
100.000 |
144.200 |
+ 44.200 |
|
4070. ...? |
Beteiligungsgremium |
0 |
100 |
+ 100 |
3.
die
dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des
Vermögenshaushaltes gemäß der beigefügten Anlage 7 der Vorlage-Nr. B 01/0394
für den Grundhaushalt 2002
mit folgenden Änderungen:
|
HHST: |
Bezeichnung |
Ansatz in €
|
bisher vorgesehen |
lt. Beschluss Aussschuss für junge Menschen 19.09.2001 |
|
2101.950300 |
GS Falkenberg Außenjalousien |
38.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2101.950600 |
GS Falkenberg Fassadenverkleidung |
46.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2102.950100 |
GS Glashütte Fußbodensanierung |
18.000 |
für 2005 |
GHH 2002 |
|
2102.950600 |
GS Glashütte Fenster-Umkleideräume |
15.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2102.950800 |
GS Glashütte Dachsanierung Verwaltung |
41.000 |
für 2005 |
GHH 2002 |
|
2103.950200 |
GS Glashütte-Süd Dachsanierung Umkleide |
32.000 |
für 2005 |
GHH 2002 |
|
2103.950500 |
GS Glashütte-Süd Dachsanierung Sporthalle |
30.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2104.950200 |
GS Gottfried-Keller-Straße Fenstersanierung |
21.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2104.951000 |
GS Gotfried-Keller-Straße Eingänge Toilettentrakt |
24.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2104.951100 |
GS Gottfried-Keller-Straße Sonnenschutz |
51.000 |
für 2005 |
GHH 2002 |
|
2105.950800 |
GS Harksheide-Nord Dachsanierung |
46.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2108.951300 |
GS Heidberg Sanitäranlage |
77.000 |
für 2005 |
GHH 2002 |
|
2110.951100 |
GS Niendorfer Straße Sanierung Trinkwasser |
26.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2111.950500 |
GS Pellwormstraße Dachsanierung |
115.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2111.950600 |
GS Pellwormstraße Regenschutz, Holz |
18.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2111.950700 |
GS Pellwormstraße Sonnenschutz |
15.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2112.950900 |
GHS Friedrichsgabe Flachdach Umkleideräume |
16.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2113.950600 |
HS Falkenberg Außenjalousien |
26.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2201.950500 |
RS Garstedt Sonnenschutz Südfenster |
15.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2201.950700 |
RS Garstedt Regensiel |
41.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2201.950900 |
RS Garstedt Toilettensanierung |
11.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2202.950200 |
RS Harksheide Toilettensanierung |
8.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2203.950000 |
RS SZ-Nord Signalanlage |
6.600 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
2302.951100 |
Gym. Harksheide Sonnenschutz |
61.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2302.951300 |
Gym. Harksheide Toilettensanierung |
15.000 |
für 2004 |
GHH 2002 |
|
2303.950000 |
Lessing-Gymnasium Signalanlage |
8.800 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
4640 005 950800 |
KITA Norderstedt-Mitte Sanierung Treppe und Balkon |
26.000 |
für 2003 |
GHH 2002 |
|
|
Summe |
847.400 |
|
|
4.
die
dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des
Investitionsprogrammes gemäß der beigefügten Anlage 7 der Vorlage-Nr. B 01/0394
für den Grundhaushalt 2002
mit folgenden Änderungen:
|
HHST: |
Bezeichnung |
Ansatz in €
|
Bisher Vorgesehen |
lt. Beschluss Aussschuss für junge Menschen 19.09.2001 |
|
2102.93540 |
GS Glashütte Traktor |
20.000 |
für 2005 |
entfällt |
|
2102.95070 |
GS Glashütte Laubengang Dachsanierung |
20.000 |
für 2004 |
IVP 2003 |
|
2104.93510 |
GS Gottfried-Keller-Straße Traktor |
20.000 |
für 2005 |
entfällt |
|
2108.93510 |
GS Heidberg Traktor |
26.000 |
für 2005 |
entfällt |
|
2109.950100 |
GS Lütjenmoor Sportbodensanierung |
82.000 |
für 2005 |
IVP 2004 |
|
2111.95090 |
GS Pellwormstraße Namensschild |
8.000 |
für 2005 |
entfällt |
|
2203.935100 |
Realschule Friedrichsgabe Erneuerung Telefonanlage |
6.000 |
-- |
IVP 2003 |
|
2204.93540 |
Realschule im Schulzentrum-Süd Traktor |
41.000 |
für 2003 |
entfällt |
|
2301.95000 |
Coppernicus-Gymnasium Garage für Traktor |
10.000 |
für 2005 |
entfällt |
|
2303.935100 |
Lessing-Gymnasium Erneuerung Telefonanlage |
9.000 |
-- |
IVP 2003 |
|
2304.95120 |
Lise-Meitner-Gymnasium Beschilderung |
5.000 |
für 2004 |
entfällt |
|
4640.95030 |
Kita B 173 Planungs- und Baukosten |
200.000 |
GHH 2001
|
IVP 2003 1.100.000 (inkl. 900.000 Baukosten) |
|
4640.95011 |
Kita am Buckhörner Moor |
100.000 |
--
|
IVP 2005 |
Abstimmungsergebnis: bei 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme angenommen.
Auszug II
103
201
40
401
402
68