Sitzung: 20.09.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B01/0414
Frau
Hahn beantragt, dass alle Haushaltsstellen der Ämter 68, 69 und 70 des
Vermögenshaushaltes, für die noch keine Vorgabebeschlüsse bestehen, mit einem
Sperrvermerk versehen werden sollen. Davon sollen nur laufende
Ersatzinvestitionen ausgenommen sein.
Herr
Limbacher erscheint um 18.20 Uhr
Abstimmungsergebniss
zum Antrag von Frau Hahn: 8 Ja- Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, damit
mehrheitlich beschlossen.
Herr
Schlüter beantwortet die Fragen des Ausschusses und legt dem Ausschuss eine
neue Anlage 7 zur Vorlage vor.
Herr
Paschen beantragt, dass die Haushaltstellen und 6820.95030 aus dem
Investitionsprogramm des Jahres 2004 in den Vermögenshaushalt des Jahres 2002
vorgezogen werden.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt:
- die in der beigefügten
Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2002
gegenüber dem Stellenplan 2001
Abstimmungsergebnis zum Stellenplan:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen, damit mehrheitlich beschlossen - das als Anlage beigefügte
Fachbereichsbudget des Amtes für Gebäudewirtschaft für den Grundhaushalt
2002
mit folgenden Änderungen
Bei der Haushaltsstelle 6012.16940 ist der Ansatz von 3.802.100 € um 1.200 € auf 3.803.300 € zu erhöhen. Es sind 3.803.300 € im Budget 68 zu veranschlagen.
Bei der Haushaltsstelle 6012.41500 ist der Ansatz von 2.957.400 € um 700 € auf 2.958.100 € zu erhöhen. Es sind 2.958.100 € im Budget 68 zu veranschlagen.
Bei der Haushaltsstelle 6012.43500 ist der Ansatz von 219.600 € um 100 € auf 219.700 € zu erhöhen. Es sind 219.700 € im Budget 68 zu veranschlagen.
60Bei der Haushaltsstelle 6012.44500 ist der Ansatz von 625.300 € um 200 € auf 625.500 € zu erhöhen. Es sind 625.500 € im Budget 68 zu veranschlagen.
Bei der Haushaltsstelle 6820.54000 ist der Ansatz von 64.500 € um 21.500 € auf 86.000 € zu erhöhen. Es sind 86.000 € im Budget 68 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis zum Fachbereichsbudget
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen, damit mehrheitlich beschlossen
- die dem Amt 68
zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gem. der beigefügten
Anlage für den Grundhaushalt 2002
mit folgenden Änderungen
Bei der Haushaltsstelle 0600.950200 ist der Ansatz für das Jahr 2005 in Höhe von 70.500 € auf das Jahr 2002 zu verschieben. Es sind 70.500 € im Vermögenshaushalt 2002 zu veranschlagen.
Bei der Haushaltsstelle 6800.950400 ist der Ansatz für das Jahr 2005 in Höhe von 54.000 € auf das Jahr 2002 zu verschieben. Es sind 54.000 € im Vermögenshaushalt 2002 zu veranschlagen.
Bei der Haushaltsstelle 6820.950400 ist der Ansatz für das Jahr 2005 in Höhe von 64.000 € auf das Jahr 2002 zu verschieben. Es sind 64.000 € im Vermögenshaushalt 2002 zu veranschlagen
Haushaltsstelle 6800.95020 13.000 EUR für 2002
Haushaltsstelle 6820.95030 18.000 EUR für 2002
Abstimmungsergebnis zu diesen Haushaltsstellen:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen, damit mehrheitlich beschlossen.
Alle Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes, für die noch keine Vorgabebeschlüsse bestehen, sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Davon sollen nur laufende Ersatzinvestitionen ausgenommen sein.
Abstimmungsergebnis zum Vermögenshaushalt
9 Ja-Stimmen, damit einstimmig beschlossen.
- die dem Amt 68
zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionshaushaltes gem. der
beigefügten Anlage für den Grundhaushalt 2002
mit folgenden Änderungen
Die Bei der Haushaltsstelle 6820.950500 ist der Ansatz für das Jahr 2005 in Höhe von 50.000 € zu streichen.
Bei der Haushaltsstelle 6820.950600 ist der Ansatz für das Jahr 2005 in Höhe von 46.000 € zu streichen.
Änderungen, die sich aus der dem Ausschuss vorgelegten neuen Anlage 7 ergeben.
Haushaltsstelle 6800.95020 13.000 EUR von 2004 auf 2002
Haushaltsstelle 6820.95030 18.000 EUR von 2004 auf 2002
Abstimmungsergebnis zum Investitionshaushalt
9 Ja-Stimmen, damit einstimmig angenommen
Die
Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen
Beschlußkopie an: 68
20