Sitzung: 20.09.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Es
werden folgende Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.
Die
Verwaltung weißt darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 18 der Einladung, im
nichtöffentlichen Teil beraten werden muß.
Herr
Lange stellt fest, das der Beschlussvorschlag der Vorlage mit dem
Originalantrag der SPD-Fraktion nicht übereinstimmt. Eine Namensnennung ist im
Beschlussvorschlag der Vorlage unterblieben.
Der
Ausschuss stellt fest, dass, wenn in den Beratungen der Name nicht genannt
wird, auch eine Beratung im öffentlichen Teil der Sitzung vorgenommen werden
kann. Damit verbleibt die Reihenfolge der Tagesordnung der Einladung
Abstimmungsergebnis
zur Tagesordnung: einstimmig