Sitzung: 03.04.2025 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 25/0132
Beschluss:
Das Ergebnis
der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB wird
gebilligt. Das Ergebnis ist als Abwägungsvorschlag den tabellarischen Vermerken
der Verwaltung in den Anlagen 2, 4 und 6 zu entnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt,
auf Grundlage der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Anlage 2, 4 und 6) den Entwurf des
Bebauungsplans Nr. 343 zu fertigen.
Die
Stellungnahmen sowie die das Protokoll der
öffentlichen Veranstaltung vom 30.01.2025 sind als Anlagen 3, 5, 7 und 8
beigefügt.
Die gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 15
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
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1 |
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Nein: |
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1 |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Bei
14 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und keinen Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.