Sitzung: 26.09.2001 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0431
Herr
Rudolph verläßt die Sitzung um 19.05 Uhr.
Herr
Hallwachs erläutert die Vorlage und beantwortet mit Herrn Seedorff Fragen aus
dem Ausschuss. Herr Hallwachs weist darauf hin, daß im Wirtschaftsplan
erstmalig auch eine Aufstellung der Bürgschaften für Kredite von wilhelm.tel
enthalten sein wird.
Der
Ausschuss bittet um Klärung, welche rechtlichen Auswirkungen die Übernahme von
Bürgschaften für wilhelm.tel auf die Stadt Norderstedt haben, bzw. welche
Entscheidungszuständigkeit besteht.
Es
erfolgt kein Beschluss zu dem Tagesordnungspunkt. Der Tagesordnungspunkt wird
erneut im November im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002 behandelt.
Protokollauszug:
Rechtsamt, Amt für Finanzen