Sitzung: 04.10.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Sitzungsunterbrechung
von 19:45 Uhr bis 19:54 Uhr.
Herr
Schlüter beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuss stellt mit Überraschung fest, dass weitere Overheadkosten nach den
Beschlüssen zum Haushalt 2001 zusätzlich dem Amt 68 zugeschrieben worden sind.
Eine Begründung kann hierfür nicht gegeben werden. Der Ausschuss bittet
einvernehmlich um Aufklärung.
Frau
Hahn bittet um Beantwortung folgender Fragen durch die Verwaltung:
Welche
finanziellen Mittel sind für die Asylantenunterkunft für Dachsanierung und
Folgeschädenbeseitigung tatsächlich bereitgestellt worden ?
Warum
wurde die Maßnahme erst begonnen, wenn sie dann anschließend gestoppt worden
ist?
Wie
ist diese Situation entstanden ?
Wie
hoch ist der finanzielle Schaden ?
Die
Verwaltung wird vom Ausschuss einvernehmlich beauftragt, eine Berichtsvorlage
dazu zu erstellen.
Beschlusskopie
an 68
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