Sitzung: 17.10.2001 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr Nicolai begrüßt die
anwesenden Mitglieder der Arbeitsgruppe Schulwegsicherung
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Herrn Borchardt
(Verkehrsaufsicht)
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Herr Luther
(Elternvertreter)
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Herr Bertram
(Schulverwaltung)
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Frau Pohl-Kraneis (Team
Verkehrsflächen)
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Herr Ahl (Team Natur und
Landschaft)
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Herr Pahl (Polizei)
Zu Beginn verteilt Herr
Borchardt Aufstellungen der bereits ausgeführten Maßnahmen (Anlage 16)
und der laufenden Maßnahmen (Anlage 17) mit Stand 17.10.2001.
Herr Nicolai erläutert, dass
dieser Punkt aufgrund einer Anfrage des Auscchussmitgliedes, Herrn Jäger, auf
die Tagesordnung genommen wurde.
Hiernach erläutert Herr Dr.
Freter anhand von Folien (Anlage 2) das Zustandekommen, die Bereiche der
Mitglieder und die Aufgaben der Arbeitsgruppe Schulwegsicherung.
Die Arbeitsgruppe wurde 1996
gegründet und hat seit dem 89 Maßnahmen für den sicheren Schulweg realisiert.
Grundsatz hierbei war, mit
den Grundschulen zu beginnen.
Danach beantworten die
Mitglieder fragen der Ausschussmitglieder.
Herr Luther und Herr Pahl
schildern aus ihrer jeweiligen Sicht die Arbeit in der AG.
Herr Krebber weist darauf
hin, dass es bei der Schulwegsicherung nicht nur auf die Verwaltung ankommt,
sondern auch auf die Eltern, dafür zu sorgen, dass die Kinder sicher zur Schule
kommen.
Herr Hagemann weist darauf
hin, dass den 15 Fällen aus 1997 und 1998, die noch nicht realisiert sind,
besondere Beachtung geschenkt werden soll.
Herr Borchardt (Verkehrsaufsicht)
und Herr Pahl (Polizei Norderstedt) besuchen die Schulen und informieren über
die Schulwegpläne.
Desweiteren werden die
Schulwegpläne aufgrund von Erfahrungen fortgeschrieben.
Im weiteren Verlauf werden
Fragen zum Umsetzungsstand bzw. zu zeitlichen Verzögerungen bei der
Realisierung von Maßnahmen gestellt (z.B. Meyertwiete, Lütjenmoor), die von den
Mitgliedern der AG beantwortet werden.
Der Ausschuss hält
einvernehmlich folgende Punkte fest:
1. Der Bürgermeister wird gebeten, die Haushaltssperre
für den Bereich der AG Schulwegsicherung aufzuheben.
2. Der Ausschuss dankt der Arbeitsgruppe für seine
engagierte Arbeit und bittet, diese fortzusetzen.
3. Der Ausschuss bittet den Planungsausschuss, den Ausbau
Grüner Weg und Lösungen zu der Problematik der Meyertwiete und Heidbergstraße
voranzutreiben.
4. Der Ausschuss bittet die Verwaltung, von der
Arbeitsgruppe Schulwegsicherung beschlossene Maßnahmen zügig durchzuführen
Her Jäger stellt für die
SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Der Ausschuss für junge
Menschen beschließt, dass die Realisierung der von der AG Schulwegsicherung
beschlossenen Maßnahmen mit einem 1/4-jährlichen Sachstandsbericht in den
Ausschusssitzungen behandelt wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug:106
321
401
402
694
695