Herr Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage. Er und Herr Schröder beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder. Ferner berichtet Dr.Freter von einem Schreiben der Kommunalaufsicht (siehe Anlage1 zum Protokoll). Die dort vorgeschlagene Änderung wird übernommen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt mit zehn ja bei einer nein Stimme:

 

“Dem beiliegenden Nutzungsvertrag zwischen der Kulturstiftung und der Stadt Norderstedt wird zugestimmt.

In § 5 I sowie in § 9 II wird “der Liegenschaftsabteilung” sowie in § 9 IV “und weiterzuführen” gestrichen.”

 

 

Protokollauszug:                444, 201, 30, II