Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage. Herr Schröder vom Rechtsamt und Dr. Freter beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt mit zehn ja bei einer nein Stimme

 

“Dem beiliegenden Vertrag zwischen der Kulturstiftung und der Stadt Norderstedt zur Geschäftsbesorgung sowie der Regelung bei Erbschaften wird zugestimmt.

In § 6 Abs 3 wird der Satz “Dies ist z.B. der Fall, wenn der städtische Haushalt zur Deckung teilweise durch Kredite finanziert werden muss.” ersatzlos gestrichen.”

 

 

Protokollauszug:                444, 201, 30, II