Herr Rudolph fragt nach einer Stellungnahme der Verwaltung zum Schlußbericht des Rechnungsprüfungsamtes, insbesondere inwieweit die Hinweise des RPA umgesetzt wurden oder werden

Herr Grote antwortet, solche Erläuterungen sein zum Schlussbericht nicht üblich, aber selbstverständliche würden die Hinweise Beachtung finden.

 

Herr Drews, als Vertreter des RPA,  erläutert dem Ausschuss das Verfahren des Zustandekommens des Schlussberichts.

 

Zu Seite 5 des Berichts

 

Frau Jellonek erklärt auf Befragen von Frau Slevogt, die Einrichtung für die Unterbringung der Obdachlosen würde im Haushalt als kostenrechnende Einrichtung geführt.

 

Zu Seite 11

 

Herr Rudolph stellt eine Frage zu den Haushaltsausgaberesten, die von Herrn Kühl beantwortet wird.

 

Frau Slevogt regt an, zur Frage der Bereitstellung von Mitteln für den Neu- und Umbau von Geh- und Radwegen im Zuge der Bautätigkeiten von wilhelm.tel eine Beratung im Ausschuß für Planung Bau und Verkehr vorzusehen.

 

Zu Seite 20

 

Herr Kühl bittet den Hauptausschuß, einen Grundsatzbeschluß für eine Neufassung der Straßenreinigungssatzung zu fassen.

 

Herr Kühl schlägt vor, die Vorlage zum eventuellen Verkauf der städtischen Rentnerwohnungen in einer der Januarsitzungen des Ausschusse für Finanzen Werke und Wirtschaft auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Auf Anfrage von Herrn Rudolph, inwieweit die Stadt sich bei Neuanschaffungen der Möglichkeiten der  Kommunal Beratungs-  und Service GmbH (KUBUS) bedient, antwortet Herr Grote, dass die Stadt bereits die Dienste von KUBUS in Anspruch genommen hat und dies zukünftig vermehrt tun will.

 

Der Vorsitzende läßt über den Bericht des RPA abstimmen.

 

Der Schlussbericht 2000 des Rechnungsprüfungsamtes wird vom Ausschuss für Finanzen Werke und Wirtschaft zur Kenntnis genommen, die Jahresrechnung wird in der vorgelegten Form beschlossen. Der Stadtvertretung wird eine gleichlautende Beschlussfassung empfohlen.

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen

 

Protokollauszüge an Amt 14, 20, 106,10,68