Sitzung: 16.01.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Vorlage: B02/0011
Herr
Sandhof verteilt eine Aktualisierung der Anlage 1 der Vorlage B 02/0011 an die
Mitglieder des Ausschusses.
Herr
Kurzewitz, Herr Sandhof, Frau Bartelt und Herr Syttkus beantworten Fragen der
Ausschussmitglieder.
Herr
Langeheinecke beantragt eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung von 2106
Uhr bis 2110 Uhr.
Die
Vorsitzende beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:
".......beschließt:
1.
das
als Tischvorlage verteilte, als Anlage 1 beigefügte
Fachbereichsbudget......"
Die
Vorsitzende lässt über den wie folgt geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:
"Der
Ausschuss für Umweltschutz beschließt:
- das als Tischvorlage
verteilte, als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget Abwasser (9300) und
Abfall (9500) des Amtes 70 für den Grundhaushalt 2002
- die dem Amt 70
zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der
beigefügten Anlage 2 für den Grundhaushalt 2002 mit folgenden Änderungen:
7000.93500
Abwasserbeseitigung
Beschaffung beweglichen
Vermögens alt: 10.300 € neu: 15.000 €
- die dem Amt 70
zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogramms gem. der
beigefügten Anlage 3 für den Grundhaushalt 2002"
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen, bei keiner Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
[Hinweis:
Die im Beschluss erwähnten Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 3
beigefügt.]
Protokollauszug: |
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70 |
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201 |
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