Herr v. Breymann und Herr Brüning beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Behr beantragt den Ansatz der Haushaltsstelle 1120.95000 - Klimaschutz - auf den im Investitionsprogramm vorgesehenen Ansatz von 51.000,-- € zu erhöhen.

 

Herr v.Breymann bittet, einen Fehler im Beschlussvorschlag der Verwaltung zu entschuldigen. Unter dem Punkt 1. des Beschlussvorschlages muss es wie folgt weiter heißen:

 

"..... für den Grundhaushalt 2002 mit folgenden Änderungen:

- 1120.50000 - baulicher Unterhalt Umweltlabor mit 2.000,--€   (NEU)

- 1120.63000 - div. Untersuchungen sowie Laborbedarf 133.000,--€ (- 2.000,--€)"

 

Die Vorsitzende beantragt die Haushaltsstelle 1120.63000 - div Untersuchungen sowie Laborbedarf - um weitere 16.000,--€ zu reduzieren.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Behr abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen, zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

 

Die Vorsitzende lässt über ihren Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen, bei keiner Nein-Stimme mit 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

Die Vorsitzende lässt über den somit wie folgt geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

"Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt:

 

1.        1.das als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget des Amtes 15 für den Grundhaushalt 2002 mit folgenden Änderungen:
- 1120.50000 - baulicher Unterhalt Umweltlabor  - mit 2.000,--€   (NEU)
- 1120.63000 - div. Untersuchungen sowie Laborbedarf - mit 117.000,--€ (- 18.000,--€)

2.        die dem Amt 15 zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushalt gemäß der beigefügten Anlage 2
mit folgender Änderung:
- 1120.93510 - Besch. Bew. Verm. Klimaschutz - mit 3.400 € (NEU)
- 1120.95000 - Klimaschutz - mit 51.000,-- € (+ 16.000,--€)

3.        die dem Amt 15 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsgrogrammes gemäß der beigefügten Anlage 2."

Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag wurde mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

 

[Hinweis: Die im Beschluss erwähnten Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.]

 

Protokollauszug:
15
201