Sitzung: 24.01.2002 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: M02/0017
Herr
Dr. Freter und Herr Hanak erläutern die Vorlage und beantworten Fragen der
Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass
-
die
Notunterkünfte Ulzburger Str. 209 - 213 voraussichtlich in den nächsten Wochen
geräumt und anderen Zwecken zugeführt
werden
-
im
nächsten Schritt die Notunterkünfte Lütt-Wittmoor frei gemacht werden, damit
die
Grundstücke verwertet werden können
-
weitere
Kapazitäten bedarfsorientiert (mit Sicherheitsreserven) abgebaut werden sollen.
Das
Sozialamt wird gebeten, zur nächsten Sitzung eine Darstellung der
Pflichtaufgaben, sowie vertraglicher und freiwilliger Leistungen zu geben.
Herr
Krebber und Herr Hagemann beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, die
betragsmäßige Höhe einer Ermäßigung für die Familien in den Notunterkünften bei
einem Prozentsatz von 0% / 5% / 10% und 15% zu ermitteln und in der nächsten
Ausschusssitzung am 28.02.02 mitzuteilen.
Der
Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.
Desweiteren
wird die Mitteilungsvorlage vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
AUSZUG
: 50, 106 (Herr Zug)