Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:4

Zunächst erläutert Frau Buchholz den Antrag der CDU-Fraktion und geht auf die datenschutzrechtlichen Probleme bei den Wahlen der Jugendparlamenten ein.

 

 

 

 

Anschließend ergibt sich innerhalb des Ausschusses eine ausführliche Diskussion, während der Frau Kampelmann und Herr Dr. Freter verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder beantworten und den Beginn der für die spätere Durchführung erforderliche Basisarbeit  befürworten, während parallel dazu die datenschutzrechtlichen Probleme in diesem Bereich geklärt werden sollten.

 

 

20:15 - 20:20 Uhr: Sitzungsunterbrechung

 

 

Anschließend stellt Herr Wochnowski für die CDU-Fraktion folgenden Antrag:

 

 

Die Beschlußfassung gemäß Vorlage- Nr. B 02/0090 wird bis zur Vorstellung einer differenzierten Berichtsvorlage der Verwaltung vertagt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: mit 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen

                                         mehrheitlich beschlossen