Sitzung: 17.04.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B02/0182
Herr
Sandhof beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder
Frau
Hahn beantragt, die Pos. 3.10 - Öffentlichkeitsarbeit der Gebührenkalkulation
zu streichen.
Die
Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Hahn abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der
Antrag wurde mit 3 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
Die
Vorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:
“a)
Die Abwassergebühr wird rückwirkend ab 01.01.2002 für das Jahr 2002 von bisher
3,74 DM/1,91 € auf 1,76 € pro cbm Abwasser festgesetzt.
b)
Die 6. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die
Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) wird in der
Form der Anlage 4 zur Vorlage Nr. B 02/0182 beschlossen.”
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich beschlossen.
Frau
Hahn bittet die Verwaltung, dass Konzept zur Öffentlichkeitsarbeit dem
Ausschuss vorzustellen.
Protokollauszug: |
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