Sitzung: 24.04.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0205
Der
Bürgermeister gibt mit einer kurzen Erläuterung den Folgetext zu Protokoll.
Erläuterung
zur Finanzierung der Schulungsmaßnahme Beteiligungscontrolling:
Die
Haushaltsmittel der Haushaltsstelle "Schulung Stadtvertreter/Bürgerliche
Mitglieder" in Höhe von 5.000,00 DM wurden mit Beschluss im Ältestenrat am
23.10.2000 auf die Haushaltsstelle "Zuschuss Fraktionen" nach der
Anzahl der Stadtvertreter/innen aufgeteilt.
Seit
dem Jahr 2001 werden die Schulungen für ihre Mitglieder von jeder Fraktion
eigenständig aus den Fraktionszuwendungen bezahlt.
Grund
für die Aufteilung der Haushaltsmittel "Schulungen Stadtvertreter /
Bürgerliche Mitglieder" war, das Problem zu geringer Haushaltsmittel für
Schulungen durch die Fraktionszuwendungen zu kompensieren.
In
den vergangen Jahren sind die Fraktionszuwendungen nicht in voller Höhe
benötigt worden.
Von
den in den Jahren 2000 und 2001 gezahlten "Zuschüsse an die
Fraktionen" wurden
2000
13.010,82
DM und
2001
voraussichtlich
ca. 17.000,00 DM (noch nicht vollständig abgerechnet)
von
den Fraktionen an den Haushalt zurückgegeben.
Insofern
kann davon ausgegangen werden, dass für das Seminar
"Beteiligungscontrolling" Mittel bereit stehen.
Eine
andere Haushaltsstelle steht nicht zur Verfügung.
Inzwischen
stehen Termin und Kosten für ein Inhouseseminar zum Beteiligungscontrolling
fest. Das Seminar wird am 29.06.2002 in Raum K 130 stattfinden. Die Kosten
betragen 1.250,00 €, so dass bei einer Teilnehmerzahl von max. 25 Personen ein
Betrag von 50,00 € zuzüglich Verpflegung pro Person von den Fraktionen zu
zahlen wäre.
Bei
Teilnahme von Bediensteten der Stadt Norderstedt an diesem Seminar werden die
Kosten anteilig aus den Fortbildungsmitteln des Budgets des Fachbereiches
übernommen.
Protokollauszug:
Amt 20,
Amt 10