Sitzung: 24.04.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Vorlage: B02/0173
Herr
Hallwachs erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen aus den Reihen des
Ausschusses.
Der
Vorsitzende läßt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Dem
Wirtschaftsplan und der Zusammenstellung in Anlehnung an § 5 Abs. 1 Nr. 6 EigVO
in Verbindung mit § 97 GO wird zugestimmt.
Es
werden
|
erhöht
um |
und damit der Gesamtbetrag
des Wirtschaftsplanes |
|
|
|
gegenüber
bisher |
nunmehr
festgesetzt auf |
im
Vermögensplan |
€ |
€ |
€ |
die
Einnahmen |
4.500.000 |
6.684.000 |
11.184.000 |
die
Ausgaben |
4.500.000 |
6.684.000 |
11.184.000 |
Es
werden |
|
|
|
der
Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf |
4.500.000 |
5.150.000 |
9.650.000 |
der
Gesamtbetrag der Ver-pflichtungsermächtigungen auf |
|
|
0 |
der
Höchstbetrag der Kassenkredite auf |
|
|
8.000.000 |
festgesetzt.
Die
Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen
Protokollauszug:
Amt 20,
Stadtwerke