Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2

Herr Hallwachs erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen aus den Reihen des Ausschusses.

 

Der Vorsitzende läßt über die Vorlage abstimmen.

 

 

Beschluss:

 

Dem Wirtschaftsplan und der Zusammenstellung in Anlehnung an § 5 Abs. 1 Nr. 6 EigVO in Verbindung mit § 97 GO wird zugestimmt.

 

Es werden

 

 

erhöht um

und damit der Gesamtbetrag des

Wirtschaftsplanes

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

im Vermögensplan

die Einnahmen

4.500.000

6.684.000

11.184.000

die Ausgaben

4.500.000

6.684.000

11.184.000

 

Es werden

 

 

 

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf

4.500.000

5.150.000

9.650.000

der Gesamtbetrag der Ver-pflichtungsermächtigungen auf

 

 

0

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

 

 

8.000.000

 

festgesetzt.

 

Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen

 

 

Protokollauszug:  Amt 20, Stadtwerke