Sitzung: 15.05.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0206
1.
Erläuterung des Zahlenwerkes
Die
aufgeführten Zahlen sind - abgesehen von einem Tippfehler (Anordnungssoll
65.423,81) - korrekt. Zum besseren Verständnis sei hier eine Erläuterung
gegeben:
Erläuterung
der Anlage 2 der Einladung zum Finanzausschuss am 13.03.2002
Haushaltsrest
2000 |
220.000,00 DM |
|
Anordnungssoll |
65.423,81 DM |
Tippfehler
korrigiert! |
Noch
verfügbar |
154.576,19 DM |
|
Weiter
übertragen |
3.000,00 DM |
vorgesehen
für Solaranlage Kita Vicelin, Bau ab April 2002 |
In
Abgang |
151.576,19 DM |
darin
sind 49.824 DM für die Solaranlage Lemkenhafen enthalten, die nicht direkt
aus dieser Haushaltsstelle bezahlt werden konnte. Tatsächlicher
“Abgang”:
101.752,19 DM (Beantwortung der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 18.03.02) |
Die
im Rahmen der Anfrage aufgeführten Datenübersichten aus der Einladung des
Finanzausschusses und dem Tertialbericht 3.2001 unterscheiden sich lediglich um
den Betrag von 3.000,- DM, die zum Erstellungszeitpunkt des Tertialberichtes
noch nicht übertragen waren.
2.
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Maßnahmen im Klimaschutz
Die
bislang aus der Haushaltsstelle 1120.95000 “Klimaschutz” finanzierten Maßnahmen
sind Teil dieser Vorlage bzw. in
T3.2001 des Amtes für Gebäudewirtschaft, Seite 7 ff., zusammen mit den
aus der Haushaltsstelle 2000.95000 “Sofortmaßnahmen Klimaschutz an Schulen”
finanzierten Maßnahmen aufgeführt
worden.
Zu
beachten sind dabei die Kriterien für die Mittelvergabe aus der Haushaltsstelle
1120.95000 (Übererfüllung gesetzlicher Standards, Vorbildcharakter, hohe
Rentabilität). Bei der Leuchtensanierung im Schulzentrum Süd handelt es sich,
bedingt durch den Förderzuschuss des Landes, um eine rentierliche Maßnahme, die
von der Investitionsbank vorgeschlagen worden war.
Für
2002 wurden Mittel in Höhe von 51.000 € auf der Haushaltsstelle 1120.95000
eingeworben. Mit In-Kraft-Treten der neuen Wärmeschutzverordnung und deren
hohen Wärmeschutzstandards ist eine Übererfüllung der gesetzlichen
Anforderungen nur noch selten sinnvoll zu realisieren. Die Mittel für den
Wärmeschutz bei Sanierung und Neubau werden daher künftig als Regelleistung
über andere Haushaltsstellen bestritten. Für die Haushaltsstelle Klimaschutz
1120.95000 ist damit zu rechnen, dass diese in Zukunft im Wesentlichen für die
Finanzierung der Solaranlagen auf der Grundlage des Stadtvertretungsbeschlusses
vom November 2000 herangezogen wird.
Im
Rahmen der Kooperation mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein ist eine
Vorstellung der Maßnahmenkataloge mit den Planungen für die Umsetzung vorgesehen. Die Umsetzung wird u. a. von der
Ausstattung der Haushaltsstelle 2000.95000 abhängen.
3.
Haushaltsstelle 1120.950000
Auflistung
der in 2001 durchgeführten Maßnahmen:
Objekt |
Maßnahme |
Betrag |
Grundschule Niendorfer Straße |
Dachdämmung |
31.934,20 DM |
Ausstellungshalle
am Feuerwehrmuseum |
Zusätzliche
Wärmedämmung |
8.656,85 DM |
Energiesparschulen |
Energiesparkoffer |
6.111,53 DM |
Sozialgebäude
Bauhof |
Zusätzliche
Wärmedämmung |
18.721,23 DM |
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Gesamt |
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65.423,81 DM |
Frau
Hahn bittet darum, dass die Fragen aus der Sitzung des Ausschuss für
Umweltschutz vom 20.03.2002 beantwortet werden.
Frau
Schmidt-Scherlitzki und Herr Brüning beantworten Fragen der
Ausschussmitglieder.
Herr
Rickers stellt Herr George vor. Herr George ist für den Bereich Regeltechnik im
Klimaschutz zuständig.
Protokollauszug: |
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681 |
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