TOP Ö 9.1: Anfrage von Frau Paschen zum grünen Pfeil in der Sitzung des AfPBV Nr. 72/VIII am 07.03.02 (TOP 10.7)

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

In einer Verfügung vom 21.03.2002 begrüßt die Verkehrsaufsicht grundsätzlich die Einfüh­rung des “Grünen Pfeils”. Das erforderliche Stellungnahmeverfahren ist mit dieser Verfügung eingeleitet worden.

 

Beteiligt werden die Polizei, der Träger der Straßenbaulast sowie die Verkehrslenkung. In ersten, nicht abschließenden Stellungnahmen halten sowohl Polizei als auch Verkehrslenkung in Übereinstimmung mit der Verkehrsaufsicht eine jeweilige Themenbeurteilung vom Schreib­tisch für nicht sinnvoll.

 

Es muß unbedingt ein gemeinsamer Gesprächstermin zur grundsätzlichen Erörterung statt­finden. Dieser Termin findet noch in der ersten Hälfte des Jahres statt.

 

Weitere Informationen an den Ausschuss erfolgen je nach Sachstand.