Sitzung: 16.05.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0259
In
einer Verfügung vom 21.03.2002 begrüßt die Verkehrsaufsicht grundsätzlich die
Einführung des “Grünen Pfeils”. Das erforderliche Stellungnahmeverfahren ist
mit dieser Verfügung eingeleitet worden.
Beteiligt
werden die Polizei, der Träger der Straßenbaulast sowie die Verkehrslenkung. In
ersten, nicht abschließenden Stellungnahmen halten sowohl Polizei als auch
Verkehrslenkung in Übereinstimmung mit der Verkehrsaufsicht eine jeweilige
Themenbeurteilung vom Schreibtisch für nicht sinnvoll.
Es
muß unbedingt ein gemeinsamer Gesprächstermin zur grundsätzlichen Erörterung
stattfinden. Dieser Termin findet noch in der ersten Hälfte des Jahres statt.
Weitere
Informationen an den Ausschuss erfolgen je nach Sachstand.