Sitzung: 05.06.2002 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0263
Zunächst
begrüßt Herr Nicolai die zu diesem Punkt anwesenden Gäste, Frau Lorenzen,
Schulleiterin der Erich-Kästner-Schule, und Herrn Lühr, Schulleiter der
Hauptschule Falkenberg, und bittet den Ausschuss, diesen zu diesem Punkt
gegebenenfalls Rederecht zu erteilen.
Hiergegen
erheben sich keinerlei Einwände.
Es
ergibt sich eine ausführliche Diskussion, während der Frau Lorenzen und Herr
Lühr sowie Herr Bertram von der Verwaltung verschiedene Fragen der
Ausschussmitglieder beantworten.
20:04
- 20:14 Uhr: Sitzungsunterbrechung
Nach
einer erneuten Diskussion stellt Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion folgenden
Antrag:
Der
Ausschuss für junge Menschen bittet die Verwaltung, zunächst einen
Gesamtfinanzierungsplan für dieses Projekt vorzulegen.
Die
danach notwendigen Mittel sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen für den
Grundhaushalt 2003 seitens der Verwaltung beantragt werden.
Abstimmungsergebnis:
bei
5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt
Anschließend
erfolgt die Abstimmung gemäß Vorlage:
Der
Ausschuss für junge Menschen bittet die Stadtvertretung, in der Sitzung am
18.06.2002 der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 26.700 € bei
der Hh.-Stelle 2113.95080 – Hauptschule Falkenberg; Bauliche Veränderungen
Küche – zuzustimmen.
Deckungsmittel
stehen durch Minderausgaben bei den Hh.-Stellen 2114/2204/2304.95080 –
Schulzentrum-Süd; Pumpen und Absperrarmaturen – zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
bei
5- Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt
(Redaktionelle Anmerkung:
diese Vorlage wird - wie vorgesehen, nach Rücksprache mit dem Rechtsamt - am
18.06.2002 in der Stadtvertretung behandelt.)