Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Verwaltung beantwortet die Fragen des Ausschusses

 

Frau Hahn fragt an:

6308.96013 Aus welchem Jahr ist der Rest und warum werden die Bäume erst jetzt gepflanzt

6308.96034 Aus welchem Jahr ist der Rest und warum werden die Mittel nicht zurückgegeben, wenn der Grunderwerb nicht abgeschlossen werden kann.

 

Zum Grunderwerb soll ein detaillierter Sachstand gegeben werden.

 

Stehen die Mittel für den Grunderwerb bei der Liegenschaftsabteilung zur Verfügung?

 

Herr Bosse regt an, dass in der Tabelle Haushaltsreste eine Spalte eingefügt wird, aus welchem Jahr die Haushaltsmittel stammen

 

Die in der Anlage zur Vorlage übersandte Aufstellung der Haushaltsreste des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen, der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr bittet um kurzfristige Beantwortung der gestellten Fragen.