Sitzung: 28.08.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Behr gibt folgende Anfragen zu Protokoll:
1.
Die
Verwaltung wird gebeten, als Ergänzung des Entwurfs zum Investitionsprogramm
2003 bis 2006 eine Spalte einzufügen, aus der die Veränderung gegenüber dem
Investitionsprogramm im Haushalt 2002 hervorgeht.
Kategorien wären hier beispielhaft: Neuaufnahme, Verschiebung von Jahr
zu Jahr...nach Jahr... oder Veränderung des Ansatzes von bisher.....
Nachrichtlich sind die gestrichenen Vorhaben am Ende aufzuführen.
2.
Damit
keine der jetzt im Entwurf geplanten Vorhaben bei der möglichen Kürzung durch
die Ausschüsse verloren gehen, wird die Verwaltung gebeten im Entwurf zum
Investitionsprogramm wieder die Spalte 2007 ff aufzunehmen.