Sitzung: 04.09.2002 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0409
Herr
Nicolai begrüßt die hierzu anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der
Verwaltung.
Zunächst
erläutert Herr Struckmann den Sachverhalt der Vorlage und die Entwicklung
während des Haushaltsaufstellungsverfahrens für das Amt für junge Menschen.
Eine
erste interne Kürzungsrunde wurde bereits mit in die Entwürfe eingearbeitet und
führte insgesamt innerhalb des Dezernates II zum Ausgleich.
Sich
anschließende weitere Beschlüsse seit Juni d.J. haben jedoch erneut zu einem
Mehrbedarf geführt, dessen Ausgleich nunmehr zu erzielen ist.
Anschließend
erläutert Herr Bertram die in der Vorlage dargestellten verschiedenen
Möglichkeiten der Kürzung innerhalb des Fachbereiches 401.
Es
ergibt sich eine Diskussion, während der sich der Ausschuss für junge Menschen
darauf einigt, die Vorlage und die Anlagen chronologisch durchzuarbeiten und
bei Bedarf zu hinterfragen.
I. Sachverhalt der
Vorlage B 02/0409
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Seite
2 : Eintritt Arriba 25.000 € Einsparpotential
Hierzu ergibt sich eine Diskussion über das Für und
Wider von Schwimmunterricht an weiterführenden Schulen, während der nach einer
Aufschlüsselung der Kosten für Eintrittsgelder der Grundschulen gegenüber der
Kosten für Eintrittsgelder von den weiterführenden Schulen erbeten wurde.
Redaktionelle Anmerkung: 25.000 € werden für
die Eintrittsgelder der weiterführenden Schulen allein gezahlt. Insgesamt
belaufen sich die Kosten auf ca. 36.000 €, d.h. ca. 11.000 € für die
Grundschulen.
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2 : Sportlerehrung 5.200 €
Einsparpotential
Hierzu bittet der Ausschuss für junge Menschen die
Verwaltung, um grundsätzliche Behandlung dieser Angelegenheit in einer der
Sitzungen im November 2002.
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Seite
2 : Schülerjahreskarten 40.000 €
Einsparpotential
Hierzu erbittet der Ausschuss nähere Informationen
zu den einzelnen Kosten (Norderstedter Schüler- Tangstedter Schüler),
Alternativeinsparungsmöglichkeiten
sowie ggf. zu evt. Sozialklauseln.
Redaktionelle Anmerkung: gewünschte Unterlagen werden dem Protokoll
als Anlagen 1 bis 3 beigefügt.
II. Anlage 1
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Seite
6 : Gesamtbudget des Amtes 40
Hierzu stellt Herr Garrelts verschiedene Fragen, die
zum Teil von Herrn Struckmann beantwortet werden und erbittet insbesondere eine
Aufstellung zu den verschiedenen inneren Verrechnungen im Hause (Anlage
4).
III. Anlage 2
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Seite
7 : Budget der kostenrechnenden
Einrichtungen
Hierzu ergibt sich die Frage, warum der
Personalkostenansatz 2003 (5.001.800 €) nicht der in der Gebührenkalkulation
angegebenen Summe entspricht.
Redaktionelle Anmerkung: die entsprechende Antwort wird dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt.
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Seite
8 : HHST 4640.171010 und
Seite 10: HHST 4640.630000 Integration
Hierzu ergeben sich Fragen
zu unterschiedlichen Ansätzen im
Jahr 2002 (100.000 bzw.
144.200 €) während der Ansatz für
2003 jeweils gleich ist (100.000 €), die ebenfalls
in der
Anlage 5 beantwortet werden.
IV. Anlage 2.1
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Seite
13 : BHHST 4640.020.95040 Planungs-
und Baukosten - Möhlenbarg -
Hierzu kündigt Herr Nicolai einen Antrag für die
nächste Sitzung an, diese Maßnahme aus dem Investitionsprogramm zu streichen.
V. Anlage 3
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Seite
16 : Produkt Sportförderung
Hierzu bittet der Ausschuss die Verwaltung, das
offensichtliche Ungleichgewicht zwischen Personalkosten ( 56.000 €) und inneren
Verrechnungen (50.200 €) zu klären.
Die Verwaltung wird dieses bis zur nächsten
Sitzung klären.
19.12 Uhr: Herr
Wochnowski nimmt erneut an der Sitzung teil.
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Seite
19 : HHST 5600.54000 -
Bewirtschaftungskosten Sportlerheime
Hierzu ergibt sich eine Diskussion, während der sich
herausstellt, daß der Ansatz (130.400 € für 2003) 70 % der
Gesamtbewirtschaftungskosten darstellt.
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Seite
36 : Produkt Bereitstellung von Schulen
- HHST 2700.540001 - Bewirtschaftungskosten Durchgangsklasse
Hierzu erläutert Herr Rickers, daß die für 2003 und
im IVP veranschlagten Mittel aufgrund des Umzuges der D-Klasse entfallen
können.
Redaktionelle Anmerkung: diese Streichung wird verwaltungsseitig in
die Anlage 5 der Vorlage selbst
(=Veränderungsliste) zur Beschlußfassung am 18.09.2002 aufgenommen.
Seite
38 : Produkt Bereitstellung von
Schulen - HHST 2100.67940 -
Thematik
Reinigungsdienst -
Hierzu wird eine allgemeine
Kostenaufstellung zu den einzelnen Produkten bis zur nächsten Sitzung des
Ausschusses für junge Menschen am 18.09.2002 erbeten.
Seite
42 : Produkt Psychologischer Dienst
- Personalkosten -
Hierzu bittet der Ausschuss
einvernehmlich um die Prüfung der Personalkosten, insbes. im Vergleich 2002 und
2003.
Redaktionelle Anmerkung: dieses Produkt umfaßt lediglich die
Personalkosten der Schulpsychologen und eine halbe (z.Z. unbesetzte)Stelle für
eine Verwaltungskraft.
Der Psychologe für die Kindertagesstätten ist
nicht in diesem Produkt erfaßt, sondern innerhalb der Personalkosten der
kostenrechnenden Einrichtungen.
Die Personalkosten für die halbe Stelle der
Verwaltungskraft (Kosten ca. 19.200 €) ist seit 3 Jahren unbesetzt. Die
Verwaltungsarbeiten müssen von den Psychologen wahrgenommen werden oder bleiben
liegen.
VI. Anlage 4
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Seite
50 : Vermögenshaushalt - HHST
2303.935xxx - Lessing-Gymnasium
Lautsprecheranlage Moorbekhalle
Hierzu erläutert Herr
Rickers, daß die für 2005 veranschlagten Mittel i.H.v. 35.000 € entfallen
können.
Redaktionelle Anmerkung: diese Streichung wird verwaltungsseitig in
die Anlage 5 der Vorlage selbst
(=Veränderungsliste) zur Beschlußfassung am 18.09.2002 aufgenommen.
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Seite
52 : Vermögenshaushalt - HHST
5605.95000 - Flutlichtanlage GS Glashütte
12.000 €
Hierzu wird die Frage gestellt, ob diese Maßnahme in
2003
erfolgen muß, oder geschoben werden könnte.
Redaktionelle
Anmerkung: laut Auskunft des
zuständigen
Sachbearbeiters des
Fachbereiches Sport wäre ein Schieben
der Maßnahme verwaltungsseitig durchaus vertretbar.
VII. Anlage 5
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Zu
dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf
VIII. Anlage 6
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Zu
dieser Anlage bittet Herr Nicolai darum, die aktuellen Schülerzahlen zukünftig
jeweils im Vergleich mit den Zahlen der vergangenen zwei Jahre darzustellen.
IX. Anlage 7
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Zu
dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf
X. Anlage 8
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Zu
dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf
XI. Anlage 9
Hierzu äußert der Ausschuss für junge Menschen nach
einer allgemeinen Diskussion zu der Personalkostenentwicklung im Vergleich 2002
- 2003 die Bitte an die Verwaltung, eine Übersicht der Planzahlen der letzten
Jahre im Verhältnis zu den Rechnungsergebnissen vorzulegen, einschließlich der
Angabe der %ualen Abweichung, um einen an der Realität orientierten Ansatz für
die Personalkosten zu finden.
XII. Anlage 10
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Zu
dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf
XIII. Anlage 10.1
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Zu
dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf
Abschließend
äußert der Ausschuss für junge Menschen einvernehmlich den Wunsch, eine
Beschlussfassung zum Haushalt 2003 insgesamt auszusetzen und die Vorlage B02 /
0409 in der Sitzung am 18.09.2002 erneut zu behandeln.
Der
Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, evt. Anträge zum Haushalt in
schriftlicher Form vorzubereiten.