Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Nicolai begrüßt die hierzu anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung.

 

Zunächst erläutert Herr Struckmann den Sachverhalt der Vorlage und die Entwicklung während des Haushaltsaufstellungsverfahrens für das Amt für junge Menschen.

 

Eine erste interne Kürzungsrunde wurde bereits mit in die Entwürfe eingearbeitet und führte insgesamt innerhalb des Dezernates II zum Ausgleich.

Sich anschließende weitere Beschlüsse seit Juni d.J. haben jedoch erneut zu einem Mehrbedarf geführt, dessen Ausgleich nunmehr zu erzielen ist.

 

 

Anschließend erläutert Herr Bertram die in der Vorlage dargestellten verschiedenen Möglichkeiten der Kürzung innerhalb des Fachbereiches 401.

 

 

Es ergibt sich eine Diskussion, während der sich der Ausschuss für junge Menschen darauf einigt, die Vorlage und die Anlagen chronologisch durchzuarbeiten und bei Bedarf zu hinterfragen.

 

 

I. Sachverhalt der Vorlage B 02/0409

 

-          Seite 2 : Eintritt Arriba 25.000 € Einsparpotential

 

Hierzu ergibt sich eine Diskussion über das Für und Wider von Schwimmunterricht an weiterführenden Schulen, während der nach einer Aufschlüsselung der Kosten für Eintrittsgelder der Grundschulen gegenüber der Kosten für Eintrittsgelder von den weiterführenden Schulen erbeten wurde.

Redaktionelle Anmerkung: 25.000 € werden für die Eintrittsgelder der weiterführenden Schulen allein gezahlt. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf ca. 36.000 €, d.h. ca. 11.000 € für die Grundschulen.

 

 

 

-          Seite 2 : Sportlerehrung  5.200 € Einsparpotential

 

Hierzu bittet der Ausschuss für junge Menschen die Verwaltung, um grundsätzliche Behandlung dieser Angelegenheit in einer der Sitzungen im November 2002.

 

 

-          Seite 2 : Schülerjahreskarten  40.000 € Einsparpotential

 

Hierzu erbittet der Ausschuss nähere Informationen zu den einzelnen Kosten (Norderstedter Schüler- Tangstedter Schüler), Alternativeinsparungsmöglichkeiten  sowie ggf. zu evt. Sozialklauseln.

Redaktionelle Anmerkung:  gewünschte Unterlagen werden dem Protokoll als Anlagen 1 bis 3 beigefügt.

 

 

II. Anlage 1

 

-          Seite 6  : Gesamtbudget des Amtes 40

 

Hierzu stellt Herr Garrelts verschiedene Fragen, die zum Teil von Herrn Struckmann beantwortet werden und erbittet insbesondere eine Aufstellung zu den verschiedenen inneren Verrechnungen im Hause (Anlage 4).

 

 

 

III. Anlage 2

 

-          Seite 7  : Budget der kostenrechnenden Einrichtungen

 

Hierzu ergibt sich die Frage, warum der Personalkostenansatz 2003 (5.001.800 €) nicht der in der Gebührenkalkulation angegebenen Summe entspricht.

Redaktionelle Anmerkung:  die entsprechende Antwort  wird dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt.

 

 

-          Seite 8  : HHST 4640.171010 und

Seite 10: HHST 4640.630000         Integration

 

                                       Hierzu ergeben sich Fragen zu unterschiedlichen Ansätzen im

Jahr 2002 (100.000 bzw. 144.200 €) während der Ansatz für

2003 jeweils gleich ist (100.000 €), die ebenfalls in der

Anlage 5  beantwortet werden.

              

 

 

IV. Anlage 2.1

 

 

-          Seite 13  : BHHST 4640.020.95040 Planungs- und Baukosten - Möhlenbarg -

 

Hierzu kündigt Herr Nicolai einen Antrag für die nächste Sitzung an, diese Maßnahme aus dem Investitionsprogramm zu streichen.

 

 

V. Anlage 3

 

-          Seite 16  : Produkt Sportförderung

 

Hierzu bittet der Ausschuss die Verwaltung, das offensichtliche Ungleichgewicht zwischen Personalkosten ( 56.000 €) und inneren Verrechnungen (50.200 €) zu klären.

Die Verwaltung wird dieses bis zur nächsten Sitzung klären.

 

 

 

19.12 Uhr: Herr Wochnowski nimmt erneut an der Sitzung teil.

 

 

 

 

-          Seite 19  : HHST 5600.54000 - Bewirtschaftungskosten Sportlerheime

 

Hierzu ergibt sich eine Diskussion, während der sich herausstellt, daß der Ansatz (130.400 € für 2003) 70 % der Gesamtbewirtschaftungskosten darstellt.

 

 

 

 

-          Seite 36  : Produkt Bereitstellung von Schulen - HHST 2700.540001 - Bewirtschaftungskosten Durchgangsklasse

 

Hierzu erläutert Herr Rickers, daß die für 2003 und im IVP veranschlagten Mittel aufgrund des Umzuges der D-Klasse entfallen können.

Redaktionelle Anmerkung:  diese Streichung wird verwaltungsseitig in die Anlage 5 der Vorlage selbst  (=Veränderungsliste) zur Beschlußfassung am 18.09.2002 aufgenommen.

 

 

 

Seite 38  : Produkt Bereitstellung von Schulen - HHST 2100.67940 - 

     Thematik Reinigungsdienst -

 

Hierzu wird eine allgemeine Kostenaufstellung zu den einzelnen Produkten bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für junge Menschen am 18.09.2002 erbeten.                          

 

 

 

 

 

Seite 42  : Produkt Psychologischer Dienst - Personalkosten -

 

Hierzu bittet der Ausschuss einvernehmlich um die Prüfung der Personalkosten, insbes. im Vergleich 2002 und 2003.

Redaktionelle Anmerkung:  dieses Produkt umfaßt lediglich die Personalkosten der Schulpsychologen und eine halbe (z.Z. unbesetzte)Stelle für eine Verwaltungskraft.

Der Psychologe für die Kindertagesstätten ist nicht in diesem Produkt erfaßt, sondern innerhalb der Personalkosten der kostenrechnenden Einrichtungen.

Die Personalkosten für die halbe Stelle der Verwaltungskraft (Kosten ca. 19.200 €) ist seit 3 Jahren unbesetzt. Die Verwaltungsarbeiten müssen von den Psychologen wahrgenommen werden oder bleiben liegen.

 

 

 

VI. Anlage 4

 

 

-          Seite 50  : Vermögenshaushalt - HHST 2303.935xxx - Lessing-Gymnasium

                                                              Lautsprecheranlage Moorbekhalle

 

 Hierzu erläutert Herr Rickers, daß die für 2005 veranschlagten Mittel i.H.v. 35.000 € entfallen können.

Redaktionelle Anmerkung:  diese Streichung wird verwaltungsseitig in die Anlage 5 der Vorlage selbst  (=Veränderungsliste) zur Beschlußfassung am 18.09.2002 aufgenommen.

 

 

 

 

 

 

-          Seite 52  : Vermögenshaushalt - HHST 5605.95000 - Flutlichtanlage GS Glashütte

                                                                                               12.000 €

 

                                            Hierzu wird die Frage gestellt, ob diese Maßnahme in 2003

erfolgen muß, oder geschoben werden könnte.

Redaktionelle Anmerkung:  laut Auskunft des zuständigen

Sachbearbeiters des Fachbereiches Sport wäre ein Schieben

 der Maßnahme verwaltungsseitig durchaus  vertretbar.

 

 

 

VII. Anlage 5

 

-          Zu dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf

 

 

 

VIII. Anlage 6

 

-          Zu dieser Anlage bittet Herr Nicolai darum, die aktuellen Schülerzahlen zukünftig jeweils im Vergleich mit den Zahlen der vergangenen zwei Jahre darzustellen.

 

 

 

IX. Anlage 7

 

-          Zu dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf

 

 

 

X. Anlage 8

 

-          Zu dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf

 

 

 

XI. Anlage 9

 

Hierzu äußert der Ausschuss für junge Menschen nach einer allgemeinen Diskussion zu der Personalkostenentwicklung im Vergleich 2002 - 2003 die Bitte an die Verwaltung, eine Übersicht der Planzahlen der letzten Jahre im Verhältnis zu den Rechnungsergebnissen vorzulegen, einschließlich der Angabe der %ualen Abweichung, um einen an der Realität orientierten Ansatz für die Personalkosten zu finden.

 

 

 

 

XII. Anlage 10

-          Zu dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf

 

 

 

 

XIII. Anlage 10.1

 

-          Zu dieser Anlage ergibt sich kein Diskussionsbedarf

 

 

 

Abschließend äußert der Ausschuss für junge Menschen einvernehmlich den Wunsch, eine Beschlussfassung zum Haushalt 2003 insgesamt auszusetzen und die Vorlage B02 / 0409 in der Sitzung am 18.09.2002 erneut zu behandeln.

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, evt. Anträge zum Haushalt in schriftlicher Form vorzubereiten.