Sitzung: 05.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0384
Die
Tagesordnungspunkte 10 und 11 werden gemeinsam aufgerufen.
Herr
Deutenbach erläutert die Planung und beantwortet die Fragen der
Ausschussmitglieder. Herr Bosse beantwortet ebenfalls die Fragen der
Ausschussmitglieder.
a)
Das
Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Die
Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Bürgerbeteiligung soll entsprechend
den Ausführungen im Vermerk des Team Stadtplanung vom 15.08.2002, der als
Anlage 2 dieser Vorlage beigefügt ist, erfolgen mit dem Zusatz:
"Um den Baum besser zu schützen, soll der Grünbereich nach Norden
vergrößert werden, und damit soll auch die Zufahrt zur Tiefgarage vom Schulweg
aus entsprechend weiter nach Norden verlegt werden."
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von der
Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.