Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Lange gibt für die SPD-Fraktion die folgende Erklärung ab:

 

Über die im Rahmen der Haushaltsberatungen zu fassenden Beschlüsse wird von der SPD-Fraktion unter Vorbehalt abgestimmt werden.

 

Der Ausschuss stimmt darüber ab, ob diese Erklärung in das Protokoll aufgenommen werden soll.

 

Abstimmungsergebnis dazu: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen.

 

Damit wird diese Erklärung in das Protokoll aufgenommen.

 

Herr Rickers und Frau Fischer erläutern die Vorlage und beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt:

 

  1. die in der beigeführten Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2003 gegenüber dem Stellenplan 2002

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1:

9-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Beratungen zu Punkt 2 der Vorlage:

 

Der Ausschuss wünscht einvernehmlich zur nächsten Sitzung am 19.09.2002 folgendes von der Verwaltung:

 

HHSt 3202 15140                Stadtarchiv / Museum, Schadenersätze

HHSt 3202 64001                Stadtarchiv / Museum, Schadenersätze

Beide HH-Stellen sind zu löschen.

 

HHSt 6820 54000                P+R-Anlagen Norderstedt-Mitte, Bauliche Unterhaltung

Der Ansatz 2003 ist gem. Anlage 4.2 der Vorlage von 86.000 € um 39.000 € auf 125.000 € zu erhöhen und im HH-Entwurf entsprechend zu berichtigen.

 

HHSt 4310 950300               Altentagesstätten und Rentnerwohnungen, Rentnerwohnngen Kiefernkamp, Heizkessel-Erneuerung

Es ist zu diesem Punkt eine Berichtsvorlage anzufertigen.

 

HHSt 6010 940000                Hochbauverwaltung, Gebäudebestandserfassung

Der Ansatz 2003 i.H.v. 256.000 € soll aufgesplittet werden in 130.000 € in 2003 und 126.000 € in 2004 und im HH-Entwurf entsprechend zu berichtigen.

 

Der Ausschuss wünscht einvernehmlich, dass das Investitionsprogramm auf 2007 ausgedehnt wird.

 

Frau Hahn stellt den folgenden Antrag:

 

Der Beschluss zu Punkt 2 soll vertagt werden.

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

 

10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.

 

Damit ist die Beschlussfassung zu Punkt 2 dieser Vorlage vertagt.

 

Herr Rickers teilt mit, dass Erläuterungen zum Grundhaushalt 2003 , Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm bezüglich drei HH-Stellen dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt werden.