Sitzung: 05.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0399
Herr
Lange gibt für die SPD-Fraktion die folgende Erklärung ab:
Über
die im Rahmen der Haushaltsberatungen zu fassenden Beschlüsse wird von der
SPD-Fraktion unter Vorbehalt abgestimmt werden.
Der
Ausschuss stimmt darüber ab, ob diese Erklärung in das Protokoll aufgenommen
werden soll.
Abstimmungsergebnis
dazu: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen.
Damit
wird diese Erklärung in das Protokoll aufgenommen.
Herr
Rickers und Frau Fischer erläutern die Vorlage und beantworten die Fragen der
Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt:
- die in der beigeführten
Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2003
gegenüber dem Stellenplan 2002
Abstimmungsergebnis
zu Punkt 1:
9-Ja-Stimmen,
0-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Beratungen
zu Punkt 2 der Vorlage:
Der
Ausschuss wünscht einvernehmlich zur nächsten Sitzung am 19.09.2002 folgendes
von der Verwaltung:
HHSt
3202 15140 Stadtarchiv /
Museum, Schadenersätze
HHSt
3202 64001 Stadtarchiv /
Museum, Schadenersätze
Beide
HH-Stellen sind zu löschen.
HHSt
6820 54000 P+R-Anlagen
Norderstedt-Mitte, Bauliche Unterhaltung
Der
Ansatz 2003 ist gem. Anlage 4.2 der Vorlage von 86.000 € um 39.000 € auf
125.000 € zu erhöhen und im HH-Entwurf entsprechend zu berichtigen.
HHSt 4310 950300 Altentagesstätten und
Rentnerwohnungen, Rentnerwohnngen Kiefernkamp, Heizkessel-Erneuerung
Es
ist zu diesem Punkt eine Berichtsvorlage anzufertigen.
HHSt
6010 940000 Hochbauverwaltung,
Gebäudebestandserfassung
Der
Ansatz 2003 i.H.v. 256.000 € soll aufgesplittet werden in 130.000 € in 2003 und
126.000 € in 2004 und im HH-Entwurf entsprechend zu berichtigen.
Der
Ausschuss wünscht einvernehmlich, dass das Investitionsprogramm auf 2007
ausgedehnt wird.
Frau
Hahn stellt den folgenden Antrag:
Der
Beschluss zu Punkt 2 soll vertagt werden.
Abstimmungsergebnis
hierzu:
10
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.
Damit
ist die Beschlussfassung zu Punkt 2 dieser Vorlage vertagt.
Herr
Rickers teilt mit, dass Erläuterungen zum Grundhaushalt 2003 ,
Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm bezüglich drei HH-Stellen dem
Protokoll als Anlage 1 beigefügt werden.