Herr Mette und Herr Möller erläutern die Vorlage und beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt

 

1.     die in der Anlage 1 aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2003 gegenüber dem Stellenplan 2002

Abstimmungsergebnis zum Stellenplan:

10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen

Beratungen zum Budgethaushalt:

Abstimmungsergebnis zum Punkt Fachbereichsoverhead

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt vorbereitende städtebauliche u. naturschutzrechtl. Planung

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt verbindliche städtebauliche Planung

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt baurechtliche, naturschutzrechtliche u. sonstige Verfahren

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt Planung, Bau und Unterhalt öffentlicher Grünflächen

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Punkt Planung, Bau und Unterhalt von Verkehrsflächen

HHSt 6700 51000                Straßenbeleuchtung, Unterhaltskosten

HHSt 6700 54000                Bewirtschaftungskosten

Frau Hahn bittet darum, dass sich der Umweltausschuss künftig mit den Bewirtschaftungskosten der Straßenbeleuchtung im Rahmen des Umweltschutzes befaßt.

Abstimmungsergebnis zum Punkt Planung, Bau und Unterhalt von Verkehrsflächen

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt geregelte Verkehrsflächennutzung

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt Oberflächenentwässerung

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt technischer Service

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt ÖPNV

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Beratungen zum Vermögenshaushalt:

 

Frau Hahn stellt den Antrag, die jeweiligen HH-Ansätze der folgenden HH-Stellen in die Jahre 2007 ff. zu schieben:

HHSt 5800 96030                Wanderweg und Stellplatz Ossenmoorpark am Gästehaus Heidehofweg

HHSt 5801 96051                Ossenmoorpark - Ausbaukosten

HHSt 5803 96051                Tarpenbekpark - Ausbaukosten

HHSt 5805 96051                Scharpenmoorpark - Ausbaukosten

HHSt 5807 96051                Sport- und Freizeitpark Norderstedt-Mitte - Ausbau Parkanlage

Abstimmungsergebnis hierzu:

5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen.

 

HHSt 6305 96040                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Schulwegsicherung

Frau Hahn stellt den Antrag, dass der Ansatz für 2003 i.H.v. 50.000 € aufgesplittet wird in 25.000 € für Flächenhafte Verkehrsberuhigung (HHSt 6305 96050) und 25.000 € für Schulwegsicherung (HHSt 6305 96040)

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Frau Hahn stellt den Antrag, dass die folgenden HH-Ansätze nicht unter der HH-Stelle 6305, Flächenhafte Verkehrsberuhigung sondern unter der HH-Stelle 6308, Neu- und Umbau von Straßen aufgeführt werden:

HHSt 6305 96060                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Grüner Weg

HHSt 6305 96070                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Grüner Kamp

HHSt 6305 96080                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Kirchenstraße

HHSt 6305 96090                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Hermann-Löns-Weg

HHSt 6305 96091                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Birkenweg

HHSt 6305 96100                Flächenhafte Verkehrsberuhigung Norderstraße

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.

 

Herr Lange stellt den Antrag, aus den folgenden HH-Stellen einen Pool zu bilden und den HH-Ansatz um die Hälfte zu reduzieren:

HHSt 6307 96006                Erneuerung Fahrbahnbeläge Halloh / Ohlenhoff

HHSt 6307 96020                Erneuerung Fahrbahnbeläge Poppenbütteler Straße

HHSt 6307 96024                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Marommer Straße Abschnitt Kohfurth bis Aurikelstieg

HHSt 6307 96030                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Oadby-and-Wigston-Straße zwischen Rathausallee und In der Großen Heide

HHSt 6307 96040                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Ochsenzoller Straße zwischen Schwarzer Weg und Niendorfer Straße

HHSt 6307 96050                Erneuerung Fahrbahnbeläge Mühlenweg zw. Am Hange und Feldweg

HHSt 6307 96060                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Bahnhofstraße zwischen Erlengang und Schweriner Straße

HHSt 6307 96070                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Oststraße Sackgasse und Einmündung An der Bahn

HHSt 6307 96080                  Erneuerung Fahrbahnbeläge Lütjenmoor von Ochsenzoller Straße bis Marommer Straße

HHSt 6307 96081                Erneuerung Fahrbahnbeläge Forstweg

HHSt 6307 96082                Erneuerung Fahrbahnbeläge Friedrich-Ebert-Straße diverse Abschnitte

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen.

 

HHSt 6319 96000                Niendorfer Straße Planungs- und Baukosten

Herr Lange stellt den Antrag, die HH-Ansätze für 2004 von 3,213 Mio auf 1 Mio, 2005 von 2,050 Mio auf 1 Mio und 2006 von 1,050 Mio auf 0,500 Mio € zu kürzen.

Die Einnahme-HH-Stellen sind entsprechend zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, mehrheitlich beschlossen.

 

HHSt 6605 96000                Knoten Ochsenzoll Baukosten

Herr Lange stellt den Antrag, die HH-Ansätze für 2004 von 1,825 Mio auf 0,500 Mio, 2005 von 2,434 Mio auf 1 Mio und 2006 von 2,434 Mio auf 1 Mio € zu kürzen.

Die Einnahme-HH-Stellen sind entsprechend zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, mehrheitlich beschlossen.

 

HHSt 6701 96029                Straßenbeleuchtung Ulzburger Straße

Herr Möller teilt dem Ausschuss mit, dass der HH-Ansatz i.H.v. 36.000 € in 2003 nicht mehr benötigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm

6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, mehrheitlich beschlossen.