Sitzung: 19.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0477
Frau
Hahn stellt den Antrag, dass die Anliegerstraßen nur zwölfmal im Jahr gereinigt
werden und das die Reinigungsleistung ausgeschrieben werden. Die Verwaltung
wird gebeten, dass die Vergabe für die Straßenreinigung ausgearbeitet wird..
Der
Ausschuss diskutiert über den Antrag und über die Vorlage.
Herr
Kurzewitz und Herr Kröska beantworten die Fragen des Ausschusses.
Herr
Hagemann beantragt, dass der Plan den Ausschussmitglieder zur Verfügung
gestellt wird, und dass eine Entscheidung über die Vorlage vertagt wird.
Frau
Hahn beantragt, dass die Vorlage des Amtes 70 auch vorgelegt wird.
Frau
Strommer bittet, dass die Straßen der Kategorien 1 – 3 aufgelistet werden.
Beschluss:
Der
Ausschuss vertagt den Beschluss über die Vorlage bittet die Verwaltung um eine
erneute Vorlage, in der folgende Sachverhalte berücksichtigt werden:
·
die
Anliegerstraßen sollen nur zwölfmal im Jahr gereinigt werden,
·
die
Höhe der tatsächlichen Kosten und die zu erwarteten Einnahmen, inklusive der
Kosten im Vorfeld.
·
Stellungnahme
zu den Aussagen der Vorlage M 02 /0272.
Weiterhin
soll je ein Plan in Farbe in dem die Straßen mit unterschiedlichen Farben
markierter sind, an die Fraktionen gegeben werden und jedem Ausschussmitglied
eine alphabetische Auflistung aller Straßen , die gereinigt werden müssen,
zugeleitet werden.
Mit
11-Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.