Sitzung: 19.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0236
Herr
Seevaldt gibt für das Amt 60 den folgenden Bericht
“Bereich
Beitragswesen”
Auf
Grund der Diskussion zur Frage, zu welchem Zeitpunkt Beitragszahlungen, ob
teilweise als Abschlagszahlung vorweg mit nachträglicher Endabrechnung oder
erst nach endgültiger Fertigstellung abgefordert, wird um Feststellung gebeten,
welche Beträge zurzeit, mit kurzer Angabe des Grundes, nicht veranlagt worden
sind.
Die
Verwaltung hat bereits mit ihrer Vorlage Nr. M 01/0303 vom 15.06.2001 für die
Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr. 58/VIII am 21.06.2001
eine Auflistung der Straßen bzw. Straßenabschnitte, in denen bereits
Baumaßnahmen an Teileinrichtungen erfolgt sind, deren Kosten noch nicht
umgelegt werden konnten, weil noch weitere Ausbaumaßnahmen erfolgen müssen,
vorgelegt.
Auf
Grund der unveränderten Aktualität wird zur Beantwortung dieser Anfrage diese
Auflistung erneut beigefügt. (Anlage 6)