Sitzung: 19.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0283.1
Herr Petersen gibt eine Übersicht über die
Personalkostenerstattung zu Protokoll (Anlage 2).
Der Ausschuss diskutiert über die Übersicht.
Herr Petersen beantwortet die Fragen des Ausschusses.
Herr Hagemann bittet, dass das
Rechnungsergebnis zum August 2002 und der Ansatz des Jahres 2002 dem Protokoll
als Anlage beigefügt wird.
Herr Roeske gibt zu Protokoll, dass die SPD
dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen wird, sondern das der erhöhte
Deckungsgrad durch Herabsetzung des Standards erreicht wird.
Beschluss:
Der Kostendeckungsgrad wird bis 2006 von
z.Zt. 72 % auf 80 % erhöht Die Bestattungsgebühren und
Friedhofunterhaltungsgebühren werden im selben Zeitraum nicht erhöht.
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen