Sitzung: 19.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0429
Über
die Beschlüsse vom 05.09.2002 hinaus wird das folgende Beschlossen:
Frau
Strommer verlässt den Sitzungsraum um 21:16 Uhr.
VerwHH:
Abstimmungergebnis
zum Verwaltungshaushalt ohne die Budgets für Bestattungswesen und der
Straßenreinigung, die auf der zusätzlichen Sitzung am 10.10.2002 beraten werden
sollen: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen.
Frau
Stromer erscheint um 21:22 Uhr wieder zur Sitzung
Investitionsprogramm:
Haushaltsstelle
6304.93500 150.000 € in 2004 einstellen
Abstimmungsergebnis
hierzu: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, damit beschlossen.
Abstimmungsergebnis
zum Investitionsprogramm: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen, damit
beschlossen.
Eine
Abstimmung über den Gesamthaushalt des Amtes 70 unterbleibt, da der VerwHH noch
nicht insgesamt beschlossen ist.