Umweltausschuss - 16.09.2009 - 18:30-20:20 Uhr

Sitzung
UA/008/ X
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
16.09.2009
Zeit
18:30-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Stellenplan des Fachbereiches 602

Beschluss: Kenntnisnahme

 B 09/0420
Ö 5Haushalt 2010/2011 Amt 602

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6Haushalt 2010/2011
hier: Stellenplan des Betriebsamtes

Beschluss: Kenntnisnahme

 B 09/0417
Ö 7Haushalt 2010/2011
hier: Teilpläne des Betriebsamtes

Beschluss: Kenntnisnahme

 B 09/0386
Ö 8Betriebswirtschaftliche Ergebnisse des Jahres 2008 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung und Bestattungswesen des Betriebsamtes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Abfallentsorgung
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Bestattungswesen
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2010
b) Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Bestattungswesen
hier: Erlass einer Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13Entsorgung Verkaufsverpackungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 09/0374
Ö 14Halbjahresbericht 1.2009 des Fachbereiches Umwelt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15Sitzungstermine des Umweltausschusses im Jahre 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16Berichte und Anfragen 
Ö 16.11. Halbjahresbericht 2009 des Betriebsamtes (Fachbereiche 701 und 702) M 09/0377
Ö 16.2Abfallentsorgung
hier: Vorlage Nr. B 09/0271 für die Sitzung des Umweltausschusses am 17.06.2009
Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt		 M 09/0287
Ö 16.3Einladung zum "Tag der offenen Tür" auf dem Städtischen Bauhof des Betriebsamtes 
Ö 16.4Bericht zum Thema Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Altpapierentsorgung durch kommunale Betriebe 
Ö 16.5Schadstoffuntersuchungen Notunterkunft Lawaetzstraße 5 
Ö 16.6Klimaschutz: Vergabe der Erfolgsprämien für das verhaltensbedingte Energiesparen
an Schulen, Kindertagesstätten und Horten für das Jahr 2008		 
Ö 16.7Anfrage Herr Nothhaft, FDP, bezüglich Tausch der vorhanden Motor-Rasenmäher 
Ö 16.8Anfrage Herr Nothhaft, FDP, zum Tausch der vorhandenen Laubpuster gegen anderes Handwerkszeug 
Ö 16.9Nachfrage von Herrn Ahlers-Hoops zum Stand der Beantwortung einer Anfrage zum Halbjahresbericht des Fachbereichs 602 
Ö 16.10Nachfrage von Frau Pfeiler, GALiN, zur Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.8 der Sitzung v. 18.02.09 "Bestands- und Zustandserfassung der Grundstücksentwässerungsanlagen" 
Ö 16.11Anfrage Herr Steffen, CDU, zum Fütterungsverbot von Tauben 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17gesperrte Information