Hauptausschuss 13.06.2016

Zeit: 18:15-19:28 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 09.05.2016    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Gestattungsverträge mit Zirkusbetrieben, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in der Hauptausschuss-Sitzung am 09.05.2016 M 16/0204 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 163 KB Mitteilungsvorlage 163 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5.1Verbot der Wildtierhaltung, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2016 A 16/0111 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 84 KB Antrag 84 KB
Dokument anzeigen: Originalantrag_Wildtierverbot Dateigrösse: 273 KB Originalantrag_Wildtierverbot 273 KB
 Beschluss: Verweisung  
6Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer B 16/0189 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 117 KB Vorlage 117 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Satzung Zweitwohnungssteuer Dateigrösse: 2 MB Entwurf Satzung Zweitwohnungssteuer 2 MB
 Beschluss: Vertagung  
7Mitgliedschaft der Stadt Norderstedt im Deutschen Institut für Urbanistik Difu B 16/0205 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 146 KB Vorlage 146 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Einwohnerfragestunde, Teil 2    
9Berichte und Anfragen - öffentlich    
9.1Bericht Herr Grote - Kosten des Tarifabschlusses 2016    
9.2Bericht Herr Grote - Pressemitteilung Gehwegsanierung Siedlung Falkenhorst    
9.3Bericht Herr Grote - Ausschreibung der Stelle der Stadträtin/des Stadtrates für das Dezernat II    
9.4Bericht Herr Grote - Quartalsliste Beschlusskontrollen    
9.5Bericht Herr Grote - Entwicklung Gewerbesteuersoll (in 1.000,00 €) M 16/0217 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 129 KB Mitteilungsvorlage 129 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.6Bericht Herr Grote - Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn - 2. Halbjahresbericht Amt für Gebäudewirtschaft - in der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.03.2016, Pkt. 11.6
hier: OGGS Heidberg - laut Bericht fertiggestellt
M 16/0187 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9.7Bericht Herr Grote - Schreiben des Wirtschaftsministeriums bzgl. der Verbraucherzentrale    
9.8Bericht Herr Grote - Jahresbericht 2015 der Verbraucherzentrale    
9.9Bericht Herr Grote - Bewegungs- und Bestandsstatistik Mai 2016    
9.10Bericht Herr Bosse - ARRIBA & HSV    
9.11Anfrage Herr Steinhau-Kühl - Erinnerung: Notknopf und Durchreichklappe für die Fraktionsgeschäftszimmer    
9.12Anfrage Herr Steinhau-Kühl - Erinnerung an den Antrag hinsichtlich des geänderten Raumbedarfs der Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
10gesperrte Information   
11Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
11.1gesperrte Information   
11.2gesperrte Information   
11.3gesperrte Information   
11.4gesperrte Information   
11.5gesperrte Information