Stadtvertretung - 10.10.2017 - 19:00-20:07 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 05.09.2017    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Bericht des Oberbürgermeisters - Versand der Sitzungsunterlagen für die Sitzung der Stadtvertretung am 14.11.2017 M 17/0464   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017 A 17/0487   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
8Jahresabschluss der Bildungswerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2016 B 17/0291/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
9Satzung der Stadt Norderstedt zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch (SGB) VIIIB 17/0412/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12  
10Richtlinien der Stadt Norderstedt zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII B 17/0413   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12  
11Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Verantwortung für die Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit des automatisierten Verfahrens Koordination Personaldienste Kommunal (KoPers Kommunal) B 17/0358/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
12Bebauungsplan Nr. 315 Norderstedt "nördlich Ochsenzoller Straße, östlich Berliner Allee",
Gebiet: Flurstück 85/13, Flur 15, Gemarkung Garstedt
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
B 17/0379   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
13Kapitalerhöhung der gemeinnützigen Gesellschaft Bildung – Erziehung – Betreuung in Norderstedt gGmbH (BEB gGmbH) B 17/0444/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
14Einwohnerfragestunde Teil 2