Umweltausschuss - 15.03.2017 - 18:30-20:21 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.01.2017    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Frau Ingrid Niehusen, Falkenbergstraße 160, 22844 Norderstedt    
5Antrag der FDP-Fraktion "Baumschenkungsaktion" A 17/0095   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Mitgliedschaft der Stadt Norderstedt im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V." A 17/0096   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Prüfauftrag der CDU-Fraktion zum Thema „Mehrwegbecher-System“ A 17/0098   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
82. Halbjahresbericht 2016 des Betriebsamtes M 17/0075   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
92. Halbjahresbericht 2016 des Amtes Nachhaltiges Norderstedt M 17/0094   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Abfallwirtschaft
hier: Erlass einer 12. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
B 17/0097   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Abfallwirtschaft
hier: 1. Nachtrag zur Entgeltordnung für die Abfuhr und Entsorgung von Abfällen zur Verwertung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten im Rahmen des Container- und Big Bag-Dienstes der Stadt Norderstedt (EntGO)
B 17/0092   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12.1Einwohnerfrage von Herrn Horst Bollmann, Lütjenmoor 18a, 22850 Norderstedt    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Norderstedt putz(t)munter
hier. 16. Norderstedter Stadtputz
M 17/0120   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.2Anfrage von Herrn Bernhard Kerlin im Umweltausschuss am 18.01.2017 zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit" M 17/0119   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.3Betr.: Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu „Unser Recht auf saubere Luft“ in der Sitzung des Umweltausschuss am 16.11.2016 M 17/0105   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Beantwortung von 3 Einwohnerfragen    
13.5Beschlusskontrollen    
13.6Information Aktionstag Biodiversität    
13.7Information über den Wettbewerb Zukunftsstadt    
13.8Anfrage der FDP-Fraktion zu den Ausleihzahlen der Lastenfahrräder in Norderstedt    
13.9Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Landschaftsplan"    
13.10Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Baumfällungen im Bereich des Blockheizkraftwerkes Friedrichsgaber Weg/Stettiner Straße    
13.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Baumfällungen auf dem Gelände des Wasserwerkes Stonsdorfer Weg    
13.12Anfrage von Frau Ebert zum Thema Geschwindigkeitskontrollen von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr    
13.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Fällungen im Bereich des Blockheizkraftwerkes Friedrichsgaber Weg/Stettiner Straße