Hauptausschuss - 27.08.2018 - 18:15-20:18 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 28.05.2018    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Abschaffung der Straßenausbaubeiträge; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.07.2018 A 18/0313   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
6Lärmemissionen durch städtische Sportanlagen, hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.08.2018 F 18/0328   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6.1Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.08.2018 zum Thema „Lärmemissionen durch städtische Sportanlagen“ M 18/0367   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Zuweisung an Vereine und Verbände, hier: Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein B 18/0298   
 Beschluss: Vertagung  
8Vorschau auf den 1. Norderstedter Katastrophenschutztag    
9Hauptsatzung - Verlängerung der Genehmigung der Regelung des § 10 Abs. 2 Buchst. d) Hauptsatzung B 18/0299   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
10Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen M 18/0329   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Kooperation mit dem Land Schleswig-Holstein beim Aufbau eines landesweiten Open-Data-Portals M 18/0338   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Bestellung zur stellvertretenden Amtsleitung im Rechnungsprüfungsamt B 18/0294   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
13Verwaltungsgliederung/Sachgebietszuweisung M 18/0314   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Jahresabschluss 2014 B 18/0332   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
15Jahresabschluss 2015 - Zahlenwerk M 18/0334   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Bildung – Erziehung – Betreuung in Norderstedt gGmbH B 18/0300   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
17Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH B 18/0301   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
18Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH und der Entwicklung- und Grundstücksgesellschaft Norderstedt mbH & Co. KG B 18/0302   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
19Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Norderstedter Bildungsgesellschaft gGmbH B 18/0303   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
20Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der „Das Haus im Park“ gGmbH B 18/0304   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
21Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtpark Norderstedt GmbH B 18/0305   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
22Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der IKT Regio-Netzwerk Service GmbH und der IKT Regio-Netzwerk GmbH & Co. KG B 18/0306   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
23Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der wilhelm.tel GmbH B 18/0307   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
24Einwohnerfragestunde, Teil 2    
25Berichte und Anfragen - öffentlich    
25.1Bericht Frau Roeder - Gründung der Albertinen Hospiz Norderstedt gGmbH    
25.2Bericht Frau Roeder - Niederschrift über die 230. Sitzung der Fluglärmschutzkommission    
25.3Bericht Frau Roeder - Entwicklung Gewerbesteuerertrag; Stand Juli 2018 M 18/0284   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
25.4Bericht Frau Roeder - Handbuch für kommunale Aufsichtsräte der Stadt Norderstedt    
25.5Bericht Frau Roeder - Sitzungstermine Hauptausschuss 2019 M 18/0297   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
25.6Bericht Frau Roeder - Bewegungs- und Bestandsstatistik Mai bis Juli 2018    
25.7Bericht Frau Roeder - 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
- Genehmigung
M 18/0333   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
25.8Bericht Frau Roeder - Filiale Deutsche Post    
25.9Bericht Frau Roeder - Schreiben des Innenministeriums bzgl. Abweichung von der Pflicht zur Aufstellung einer Berufsfeuerwehr    
25.10Anfrage Frau Weidler - Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen    
25.11Anfrage Frau Weidler - Regenta-Verlag    
Nicht öffentlicher Teil:
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
27.1gesperrte Information   
27.2gesperrte Information   
27.3gesperrte Information