Umweltausschuss - 19.09.2018 - 18:30-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 16.05.2018    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Frau Ingrid Niehusen, Falkenbergstraße 160, 22844 Norderstedt    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Hans-Jürgen Oltrogge, Albert-Schweitzer-Straße 23, 22844 Norderstedt    
4.3Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin, Rembrandtweg 42, 22846 Norderstedt    
5Antrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung von Kunststoff-Einwegartikeln A 18/0399   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
6Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Kein Einwegplastik mehr A 18/0404   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Antrag der SPD-Fraktion zum Geplanten Vorgehen der Stadt Norderstedt im Bereich zur Stärkung der Biodiversität; Hier: Konzept und Maßnahmenkatalog siehe Mitteilungsvorlage M 18/0138 - 21.3.2018 A 18/0402   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Grundsatzbeschluss - Beteiligung des Ortsbauernverbandes, der Kleingartenvereine Norderstedt und der Arbeitsgemeinschaft Norderstedt im Deutschen Siedlerbund bei Kleingartenangelegenheiten B 18/0291   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Straßenreinigung
Hier: Erlass einer 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt
B 18/0315   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
101. Halbjahresbericht 2018 des Amtes Nachhaltiges Norderstedt M 18/0387   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
111. Halbjahresbericht 2018 des Betriebsamtes M 18/0407   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft für 2017 M 18/0415   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Schmutzwasserbeseitigung für 2017 M 18/0356   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Bestattungswesen für 2017 M 18/0392   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15.1Einwohnerfrage von Herrn Hans-Jürgen Oltrogge, Albert-Schweitzer-Straße 23, 22844 Norderstedt    
15.2Einwohnerfrage von Herrn Horst Bollmann, Lütjenmoor 18a, 22850 Norderstedt    
15.3Einwohnerfrage von Herrn Bernhard Kerlin, Rembrandtweg 42, 22846 Norderstedt    
16Berichte und Anfragen - öffentlich    
16.1Anfrage FDP-Fraktion zur Gestaltung der Radwege F 18/0405   
 Beschluss: nicht behandelt  
16.2Anfrage FDP-Fraktion zur Regenwassernutzung in Norderstedt F 18/0406   
 Beschluss: nicht behandelt  
16.3Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Umweltausschuss vom 16.05.2018 zum Thema Bekämpfung von Rattenbefall M 18/0283   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.4Bürgerbefragung zur Zufriedenheit und Leistungsbedarf im Bereich Abfallwirtschaft der Stadt Norderstedt - Ergebnisbericht M 18/0361   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.5Förderung der Biodiversität im Straßengrün; Zwischenbericht des Betriebsamtes, Stand August 2018 M 18/0369   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.6Bachaktionstag an der Moorbek am 29.09.2018 M 18/0423   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.7Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Lampenumrüstung und Graffiti-Beseitigung    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.8Beantwortung einer Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 16. Mai 2018, TOP 4.1    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.9Beschlusskontrolle    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.10Anfrage der SPD-Fraktion zur Abwasserbeprobung    
16.11Anfrage von Herrn von Appen zum Spielplatz in der Müllerstraße    
16.12Anfrage von Frau Wedell zur Strauchabholung im Elisabeth-Selbert-Weg    
16.13Veranstaltungshinweis zur Bienenausstellung im Schulzentrum Süd    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
17 Nachtrag: 19.09.2018 *gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information   
20.2gesperrte Information   
20.3gesperrte Information