Umweltausschuss - 21.11.2018 - 18:30-20:58 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.09.2018    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Besprechungspunkt - Die Landwirtschaft im Blickpunkt der Öffentlichkeit; hier Vortrag von Herrn Bohnenkamp    
6Antrag der WiN-Fraktion: Befristete Aufstellung von Laubsammelbehälter A 18/0517   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Verbot von Einweg-Plastikgeschirr und Plastiktrinkhalmen A 18/0531   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Antrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung von Kunststoff-Einwegartikeln A 18/0526   
 Beschluss: abgesetzt  
9Besprechungspunkt - Beantwortung der Anfragen zur Gestaltung der Radwege von der FDP-Fraktion aus dem UA vom 19.09.2018    
10Besprechungspunkt - Beantwortung der Anfragen zur Regenwassernutzung in Norderstedt von der FDP-Fraktion aus dem UA vom 19.09.2018    
11Schmutzwasserbeseitigung
Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2019
B 18/0382   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
12Abfallwirtschaft
Hier:
a) Gebührenbedarfsberechnung für 2019
b) Erlass einer 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 18/0476   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Abfallwirtschaft
Hier: Entgeltkalkulation 2019
B 18/0477   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
14Bestattungswesen
Hier: Gebührenkalkulation 2019
B 18/0512   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
15Bestattungswesen
Hier: Entgeltkalkulation 2019
B 18/0513   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Schmutzwasserbeseitigung in der Stadt Norderstedt – Abwasserbeprobung, hier Beantwortung der Anfrage von Herrn Danny Clausen-Holm (SPD Fraktion) in M 18/0444   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.2Sitzungstermine des Umweltausschusses 2019 M 18/0506   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.3Systemfeststellung RK M 18/0510   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.4Systemfeststellung PreZero Dual GmbH M 18/0511   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.5Informationen vom Bachaktionstag an der Moorbek am 29.09.2018 M 18/0516   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.6Mitteilungsvorlage zur Anfrage 4. des Herrn Oltrogge vom 19.09.2018 unter TOP15.1 der Tagesordnung aus der Sitzung des Umweltausschuss, UA/001/ XII, M 18/0525   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.7Mitteilungsvorlage zur Anfrage 1. des Herrn Oltrogge vom 19.09.2018 unter TOP4.2 der Tagesordnung aus der Sitzung des Umweltausschuss, UA/001/ XII, M 18/0536   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.8Bericht über die Baumschenkungsaktion 2018 M 18/0545   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.9Fällungen von städtischen Bäumen durch das Betriebsamt Norderstedt 2018/2019 M 18/0546   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.10Beantwortung der Anfragen im Umweltausschuss am 19.09.2018 Hier: Fragen zum 1. Halbjahresbericht 2018 des Betriebsamtes    
17.11Neue Preisliste WZV M 18/0544   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.12Stellungnahme des Betriebsamtes zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes PR 1827/2016 „Kommunale Abfallwirtschaft" Gebührenkalkulation M 18/0515   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.13Energiesparen an Norderstedter Schulen, Horten und Kindertagesstätten; hier: Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2017 M 18/0541   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.14Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema Bioabfall    
17.15Anfrage von Herrn Nothhaft zum Thema Bioabfalltüten    
17.16Anfrage von der SPD-Fraktion zu Ersatzzahlungen bei Eingriffen in Natur und Landschaft    
17.17Anfrage der SPD-Fraktion zu Kontrollmaßnahmen zur Lärmvermeidung des fließenden Verkehrs    
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information