Stadtvertretung - 17.12.2019 - 19:00-21:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.11.2019    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
6.1Einwohnerfrage zum Thema Müllberg    
6.2Einwohnerfrage zum Thema Hundeauslauffläche    
7Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2019 A 19/0740   
8Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.12.2019 A 19/0741   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
9Wahl der Stellvertretung der Oberbürgermeisterin B 19/0666   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
10Bestellung zur Rechnungsprüferin B 19/0672   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
11Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Norderstedt
- Neufassung
B 19/0603/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
12Wahl eines Kinder- und Jugendbeirates gem. § 3 Abs. 1 der Satzung B 19/0728/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
13Bestattungswesen; hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2020, b) Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt B 19/0711   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
14Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Norderstedt B 19/0638/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
15Festlegung von Zielen für den Haushaltsplan 2020/2021 B 19/0611/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4  
16Stellenplan 2020/2021 B 19/0714/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15  
17Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2020 / 2021 B 19/0713/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15  
18Einwohnerfragestunde Teil 2    
Nicht öffentlicher Teil:
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information