Umweltausschuss - 21.08.2019 - 18:30-22:12 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.06.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herr Hans-Jürgen Oltrogge zum Thema Naturdenkmal Rotbuche    
5Regenwassermanagement; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.08.2019 A 19/0425   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Solarenergie auf städtischen Gebäuden; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2019 A 19/0426   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
7Eingabe des Herrn E. vom 17.03.2019 betr. einer Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes B 19/0305/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
8Betriebswirtschaftliches Teil-Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft (Hempels Gebrauchtwarenhaus) für die Jahre 2017 + 2018; hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.07.2019 zur Beantwortung durch die Verwaltung in der Sitzung des UAam 21.08.2019 nach § 6 der GO F 19/0427   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.1Beantwortung der Anfragen zu den betriebswirtschaftlichen Teil-Ergebnissen der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft (Hempels Gebrauchtwarenhaus) für 2017 und 2018 aus der Mitteilungsvorlage M 19/0312 und der Raumsituation bei Hempels M 19/0420   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung
Hier: Anträge der Fraktion Die Linke im Umweltausschuss am 19.06.2019 / TOP 10
M 19/0404   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Anpassung der Leistungsbeschreibung zur Erfassung von Leicht-Verpackungen und Stoffgleicher- Nichtverpackungen und einer dazugehörigen Verlängerungsvereinbarung. Versand der Unterlagen erfolgte bereits mit der Einladung UA am 19.06.2019 B 19/0237   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
11Vertrag über die Erfassung und Verwertung gebrauchter
Verkaufsverpackungen aus Papier/Pappe/Kartonagen (PPK)
B 19/0382   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
12Haushalt 2020/2021 - Grundhaushalt Amt 70 (1.Lesung) B 19/0423   
13Haushalt 2020/2021 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt (1.Lesung) B 19/0421   
14Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Schmutzwasserbeseitigung für 2018 M 19/0396   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Dauerbesprechungspunkt WZV    
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Anfrage Die Linke Fraktion zum Thema Klimaschutzkoordination    
17.2Anfrage Die Linke Fraktion zum Thema Baumpflege    
17.3Anfrage der FDP Fraktion zu Investitionen    
17.4Beantwortung von Anfragen aus der Ausschusssitzung vom 19.06.2019    
17.5CO-2 Bilanz 2018 für Norderstedt M 19/0477   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.6Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 M 19/0462   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.7Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 M 19/0459   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.8Einladung zur Ausstellung "Entdeckungsreise durch die biologische Vielfalt" M 19/0441   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.9Veranstaltung "Biologische Vielfalt in Norderstedt. Entdecken, Erleben, Erhalten" M 19/0442   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.10Forschungsvorhaben MobilitätsWerkStadt    
17.11InnoTruck    
17.12Auftragsvergabe Baumpflege auf Kinderspielplätzen
hier: Eilentscheidung gem. § 65 GO Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
M 19/0376   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.13Sechs Monate Verpackungsgesetz
Hier: Pressemitteilung des VKU
M 19/0386   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.14Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema vollgelaufene Straßen-Teilflächen nach Starkregen, aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 19.06.2019 M 19/0387   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.15Fällung Rotbuche im B-289 – „Nördliche Erweiterung Gewerbegebiet Glashütte“ / Fuchsmoorweg M 19/0392   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.16Anpassung von Preisen auf dem Recyclinghof Norderstedt (RHN) M 19/0389   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.17Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Beeinträchtigung des Biotops nördlich der Oststraße in der Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 15.05.2019 M 19/0393   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.18Mitteilung des VKU zur Einwegkunststoffrichtlinie der EU M 19/0405   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.19Mindereinahmen bei der Vermarktung von Wertstoffen (hier: PPK und Altkleider) im Abfallbereich M 19/0407   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.20Herr Nothhaft zu Hunde anleinen im Wald-Gespräch mit Förster    
17.21Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Landschaftsplan 2020 unter TOP 12.13 in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 (UA/007/XII) M 19/0428   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.22Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Landschaftsplan 2020 unter TOP 12.12 in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.05.2019 (UA/007/XII) M 19/0429   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.23Frau Hahn-Resolution Plastiktüten    
17.24Anfrage Frau Bilger Baumpflege nach Dürreschäden    
Nicht öffentlicher Teil:
18Berichte und Anfragen - nicht öffentlich    
19gesperrte Information