Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 02.09.2004

Zeit: 18:30-21:00 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wege-Zweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen B04/0303 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West 2004 B04/0329 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
6Abwasserbeseitigung, hier: Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) B04/0180.1 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
7Abwasserbeseitigung, hier: a) Gebührenkalkulation 2005 b) Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) B04/0282 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
8Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.1Bericht zur Aufhebung der Entwicklungsverordnung für die Stadt Norderstedt    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.2Landesgartenschau-Bewerbung bei gleichzeitiger Aufhebung der Baumschutzsatzung, hier: Anfrage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 19.08.2004 M04/0330 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.3Anfrage von Herrn Döscher zu Statistiken Sperrmüllanlieferung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.4Antrag von Frau Hahn zum Spielplatz Bäckerstieg    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.5Antrag von Frau Hahn zur CO2-Bilanz 2002    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9gesperrte Information